Darum gehts
- Viktor Orbán gibt nach Wahlpleite sein Parlamentsmandat zurück
- Er plant umfassende Umstrukturierungen bei Fidesz, Parteikongress vorverlegt auf Juni
- Seit 30 Jahren Fidesz-Führer, fünfmal Premierminister, nun Rückzug aus Parlament
Knallhart-Entscheidung nach Wahlpleite: Ungarns scheidender Premier Viktor Orbán (62) zieht nach der verlorenen Wahl nun deutliche Konsequenzen. Am Samstag hat Orbán nach der Sitzung des Vorstandes seiner Fidesz-Partei in den sozialen Medien angekündigt, sein Parlamentsmandat zurückzulegen. Mitte April gewann die Tisza-Partei des Oppositionsführers Peter Magyar (45) bei der Parlamentswahl deutlich vor der Fidesz-Partei von Ministerpräsident Viktor Orbán.
«Das Mandat, das ich als Spitzenkandidat der Fidesz–KDNP-Liste gewonnen habe, ist in Wirklichkeit ein parlamentarisches Mandat der Fidesz, deshalb habe ich beschlossen, es zurückzugeben. Man wird mich jetzt nicht im Parlament brauchen, sondern bei der Neuorganisation der nationalen Seite», teilte Orbán in einem Video mit.
Orbán will im Hintergrund die Strippen ziehen
Orbán plant jedoch, seine Partei im Hintergrund grundlegend umzustrukturieren. Er wolle sich auf die Neuausrichtung der «ungarischen nationalen Seite» konzentrieren. Bereits in der nächsten Woche soll ein Parteirat zusammentreten. Der grosse Parteikongress wurde zudem vorverlegt – statt im Herbst soll er nun bereits im Juni stattfinden.
Bereits zuvor hatte Orbán in der Sendung «Patrióta» gesagt: «Diejenigen, die jetzt ins Parlament eingezogen sind, sind nicht die Menschen, die wir dort brauchen werden.» Für die Opposition brauche es jetzt «andere Arten von Menschen, andere Fähigkeiten, andere Abgeordnete».
Weitere Rückzüge in der Fidesz-Partei
Orbán führt seit rund 30 Jahren die Fidesz, seit 2003 ohne Unterbrechung. Fünfmal war der 62-Jährige bereits Ministerpräsident. Mit seiner Entscheidung, sein Mandat abzulegen, ist er innerhalb seiner Partei jedoch nicht allein. Auch Vize-Premier Zsolt Semjén (63) verzichtet auf sein Mandat. Zudem zogen sich weitere Politiker aus der Partei zurück. Die Zeichen für einen Neuanfang der Fidesz-Partei scheinen damit gegeben.
Der ungarische Investigativjournalist Szabolcs Panyi berichtet, dass Orbán für den Sommer eine längere Reise in die USA einplane. Dort leben seine Tochter und sein Schwiegersohn. Laut Panyi könnte sich Orbán durch den US-Aufenthalt möglicher Strafverfolgung entziehen.