«O bis O»-Regel wegen steigender Corona-Zahlen
Deutschland will Maskenpflicht wieder einführen

Ab Oktober könnte in Deutschland wieder die Maskenpflicht eingeführt werden – und zwar bis Ostern. Grund für die «Winterreifen-Regel» sind natürlich die steigenden Corona-Zahlen.
Publiziert: 17.06.2022 um 11:32 Uhr
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Aktualisiert: 07.06.2023 um 17:34 Uhr
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In Deutschland könnte es im Herbst wieder eine Maskenpflicht geben. Hier im Bild: Gesundheitsminister Karl Lauterbach.

Die Bundesregierung erwägt laut einem Bericht der «Welt am Sonntag» (WamS) zum Schutz vor einer Ausbreitung der Corona-Pandemie im Herbst eine neue, generelle Maskenpflicht ab Oktober. Im Gespräch sei eine sogenannte «O-O-Regel», hiess es unter Berufung auf Angaben aus Regierungskreisen. Diese «Oktober bis Ostern-Regel» ist bislang vor allem als Empfehlung bekannt, für diesen Zeitraum Autos mit Winterreifen auszurüsten.

Die neue Maskenpflicht könnte dem Bericht zufolge weiterhin wie bisher in öffentlichen Verkehrsmitteln, medizinischen Einrichtungen und Seniorenheimen gelten, zusätzlich aber auch wieder im Einzelhandel und der Gastronomie. Eine Ausweitung auch auf Schulen sei noch offen, hiess es.

Aus dem Kanzleramt hiess es laut «WamS, dazu, eine solche Ausweitung der Maskenpflicht werde als eine von mehreren möglichen Regelungen für die anstehende Novellierung des Infektionsschutzgesetzes in Erwägung gezogen. Zunächst solle aber, wie in der Koalition vereinbart, der Ende Juni erwartete Expertenbericht zu Wirksamkeit und Risiken bisheriger Corona-Schutzmassnahmen abgewartet werden.

Schon lange zusätzliche Massnahmen gefordert

Das Bundesgesundheitsministerium wollte sich demnach zu den möglichen Plänen nicht äussern. Ein Sprecher sagte laut «WamS» lediglich, über das neue Infektionsschutzgesetz werde noch regierungsintern verhandelt. Die derzeit geltenden Regeln des Infektionsschutzgesetzes zu Corona laufen am 23. September aus. Sie enthalten nur noch wenige, sogenannte Basis-Schutzmassnahmen.

Mehrere Bundesländer dringen schon lange auf zusätzliche Schutzmassnahmen, ebenso Politikerinnen und Politiker von Union, Grünen und SPD. Widerstand dagegen kommt von der FDP. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen war zuletzt wieder deutlich angestiegen.

Regelung noch vor Sommerpause

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (59) geht davon aus, dass noch vor der Sommerpause die Eckpunkte für das neue Infektionsschutzgesetz vorgelegt werden. «Aller Voraussicht nach werden wir das leisten können, so dass nach der Sommerpause dann der Beschluss erfolgen kann», sagte Lauterbach am Freitag in Berlin. Er sei derzeit mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (44) im «intensiven Gespräch» über die Reform des Infektionsschutzgesetzes, das in der geltenden Fassung zum 23. September ausläuft.

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Lauterbach verwies darauf, dass das zuständige Expertengremium von Bund und Parlament Ende Juni seine Bewertung der bisherigen Corona-Massnahmen vorlegen werde. Danach könne er sich mit dem Justizminister auf die Inhalte des Gesetzes einigen, so dass Klarheit herrsche, welche Instrumente im Herbst zur Verfügung stünden. «Ich glaube, dass wir da im Einvernehmen einen guten Vorschlag machen können», sagte Lauterbach. (AFP/jmh)

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