Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz (70) unterzieht sein Kabinett einem Umbau. Wie «Bild» unter Berufung auf Parteikreise berichtet, entlässt er seinen Verkehrsminister Patrick Schnieder (58). Zuvor kam es zu weiteren Rochaden. Weil sein Kanzleramtschef Thorsten Frei neu Fraktionsvorsitzender der CDU wird, übernimmt die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken diesen Posten. Ihre Stelle wird durch Carsten Linnemann (bisheriger Generalsekretär der CDU) ersetzt. Diese beiden Personalien und die Rochaden bestätigte Merz am Freitag bei einer Pressekonferenz in Berlin.
Merz erklärte zudem, dass Philipp Amthor, zuvor parlamentarischer Staatssekretär im Digitalministerium, die Koordinierung der Beziehungen zwischen Bund und Länder übernehmen wird. Er sei gut vernetzt, «ein guter Politiker, aber auch Jurist».
Unzufrieden mit Schnieder?
Grund für die Entlassung Schnieders ist offenbar seine Unzufriedenheit mit dessen Amtsführung – insbesondere beim Thema Bahninfrastruktur. Zu diesem Thema hält sich Merz bedeckt. Weitere Kabinettsentscheidungen würden in naher Zukunft verkündet werden, so Merz. Darüber müsse aber erst noch beraten werden.
Aus Regierungskreisen heisst es, der Kanzler sei «zunehmend genervt» vom ausbleibenden Fortschritt im Verkehrsministerium gewesen, berichtet «Bild» Trotz seines Milliardenbudgets habe er die tiefgreifenden Probleme der deutschen Infrastruktur nicht in den Griff bekommen.
Am Freitagmorgen um 9 Uhr will Merz sein neues Regierungsteam vorstellen.