Das Wichtigste in Kürze
Die internationalen Partner, allen voran Frankreich, Grossbritannien, Italien und Deutschland, haben am Freitag erneut die Bedeutung eines dauerhaften Friedens im Nahen Osten, insbesondere für die Weltwirtschaft, hervorgehoben.
An einer Pressekonferenz forderten die Staats- und Regierungschefs die vollständige Öffnung der Strasse von Hormus. Zugleich kündigten sie eine Planungssitzung in der kommenden Woche an, in der über militärische Einsätze in der Strasse von Hormus gesprochen werde.
Der britische Premierminister Keir Starmer betonte indes, dass es sich bei diesen Einsätzen ausschliesslich um defensive Missionen handele, welche erst nach Inkrafttreten einer Waffenruhe durchgeführt würden.
«Dann droht eine grosse multidimensionale, globale Krise»
Nun spricht der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz. «Wir haben heute eine sehr grosse Übereinstimmung zwischen allen gesehen, die heute teilgenommen haben.»
Überrascht habe ihn vor allem die Übereinstimmung in der Bewertung der aktuellen Lage. «Wir wollen alle, dass der Nahe Osten schnell zu Frieden und Stabilität zurückfindet. Die explodierenden Spritpreise müssen schnell wieder sinken und der Krieg darf nicht zum transatlantischen Stresstest werden», so Merz. «Wenn uns das misslingt, was wir uns vorgenommen haben, dann droht eine grosse multidimensionale, globale Krise.»
Die Bundesregierung führe auch ihrerseits Gespräche mit allen Akteuren, sagt der deutsche Bundeskanzler. «Unsere Botschaft lautet: Iran muss sein nukleares Programm beenden, es muss aufhören, Israel und die Golfstaaten anzugreifen und es muss die Strasse von Hormus freigeben.»
Im Libanon müsse die Hisbollah ihre Waffen niederlegen, aber auch Israel müsse seinerseits einen Beitrag für einen dauerhaften Frieden leisten, sagt Merz weiter.
Auch er spricht die Planungssitzung in der kommenden Woche an. Die Bundesregierung erkläre sich bereit, einen Beitrag für einen Einsatz, etwa in der Minenräumung und der Seeaufklärung, zu leisten. Damit ist die Pressekonferenz beendet. Vielen Dank fürs Mitlesen.
«Wir wollen konkret an der Minenräumung mitwirken»
Nun spricht Italiens Ministerpräsidentin Meloni. Sie schliesst sich ihren Vorrednern an. Es gehe nun vor allem um die Sicherstellung der freien Schifffahrt und die Einhaltung des internationalen Seerechts. «Es ist ausserordentlich wichtig, dass wir eine Lösung für den Konflikt im Nahen Osten finden», sagt Meloni. Die Entwicklungen der letzten Stunden, Meloni meint damit die vorübergehende Öffnung der Strasse von Hormus durch Iran, würden Anlass zur Hoffnung geben.
«Jetzt konzentriert sich die Aufmerksamkeit auf die Schiffe in der Strasse von Hormus und wir wollen jetzt konkret an der Minenräumung mitwirken», so die italienische Ministerpräsidentin weiter. Es sei jedoch eine internationale Marine vonnöten. Eine solche Mission müsse entsprechend koordiniert werden. Italien werde sich bereit erklären, seine Marine zur Verfügung zu stellen.
«Die Mission, die wir planen, ist eine defensive»
Nun spricht der britische Premierminister Keir Starmer. «49 Staaten sind heute vertreten gewesen – mit einer Botschaft: Die Strasse von Hormus muss uneingeschränkt geöffnet sein.»
Starmer kündigt seinerseits an: «Die Mission, die wir planen, ist eine defensive Mission, eine Mission im Anschluss an eine Waffenruhe.
Eine Frage stehe dabei über allem: «Die ganze Welt muss eine Lösung erhalten.» Die internationalen Partner hätten ihre militärischen Bestrebungen bereits verstärkt, so Starmer weiter. Es gehe dabei unter anderem um die Räumung der Seeminen in der Strasse von Hormus. In der kommenden Woche werde eine Planungssitzung für den militärischen Bereich stattfinden.
Starmer bekräftigt abermals: «Die Öffnung der Strasse ist eine weltweite Notwendigkeit.»
Macron spricht über Hormus-Pläne
Die Pressekonferenz beginnt. Macron spricht. Neben ihm und Starmer sind auch die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz anwesend.
«Unser Ziel bestand in der Öffnung der Strasse von Hormus», so Macron. Er betont die «schlimmen Konsequenzen des Kriegs für die Weltwirtschaft».
Dann spricht der französische Präsident über das Treffen und über konkrete Forderungen der Internationalen Partner: «Wir haben eine Reihe von unabhängigen Staaten versammelt. Wir verlangen die sofortige und vollständige Öffnung der Strasse von Hormus zu den Konditionen, die vor dem Krieg geherrscht haben – und das unter Einhaltung des internationalen Seerechts. Wir lehnen auch ein Mautsystem ab.»
Weiter kündigt Macron an: «Wir wollen eine neutrale Mission ins Leben rufen, um sicherzustellen, dass kommerzielle Schiffe wieder durch die Strasse von Hormus fahren können.» Man werde sich dazu auch weiterhin mit den USA und Israel abstimmen.
«Die Botschaft von heute ist eine Botschaft der Hoffnung und der Einheit», betont der französische Präsident abschliessend.
Pressekonferenz ab 16 Uhr
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer halten nach Beratungen über einen «multinationalen Plan» zur Sicherung der Strasse von Hormus um 16 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz ab. Blick hält dich im Ticker auf dem Laufenden.
Wie reagieren die internationalen Partner auf die Lage in der Strasse von Hormus? Am Freitag empfängt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zahlreiche Staats- und Regierungschefs in Paris – unter ihnen der britische Premierminister Keir Starmer, der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz und die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Die Kriegsparteien USA, Israel und Iran nehmen nicht an dem Treffen teil.
Ziel der Gespräche ist ein sogenannter multinationaler Plan. Mit diesem wollen die europäischen Partner die Strasse von Hormus sichern – und so den Transport unter anderem von Öl und Flüssigerdgas durch die Meerenge gewährleisten. Derzeit blockieren US-Streitkräfte die Strasse von Hormus. Iranische Schiffe dürfen die iranischen Häfen weder anlaufen noch verlassen.
Kein Einsatz während laufender Kampfhandlungen
Schon jetzt ist klar, dass die internationalen Partner keinen Einsatz während laufender Kampfhandlungen planen. Die deutsche Bundesregierung erklärte, eine Waffenruhe sei Bedingung für einen Einsatz.
Nach dem Treffen wollen Macron und Starmer eine gemeinsame Pressekonferenz abhalten. Blick begleitet diese ab 16 Uhr live im Ticker und im Stream.