Darum gehts
- Trump kündigt Briefe mit einseitigen Zollsätzen an Handelspartner an
- Länder sollen ab 1. August zahlen
- Bislang Zoll-Abkommen mit Grossbritannien und Vietnam geschlossen
US-Präsident Donald Trump (79) hat angekündigt, dass seine Regierung am Freitag damit beginnen wird, Briefe an Handelspartner zu verschicken. In den Briefen sollen einseitige Zollsätze festgelegt werden, die die Länder Trumps Aussage nach ab 1. August zahlen müssen. Das berichtet «Bloomberg».
Trump teilte Reportern demnach mit, dass am Freitag etwa «zehn oder zwölf» Briefe verschickt würden und dass «im Lauf der kommenden paar Tage» weitere Briefe versendet würden. «Ich denke, bis 9. Juli werden sie vollständig abgedeckt sein», fügte Trump hinzu. Dabei bezog er sich auf die Frist vom 9. Juli, die er ursprünglich gesetzt hatte, um mit den USA Vereinbarungen zu treffen und die von ihm angedrohten höheren Einfuhrzölle zu vermeiden. Zur Höhe der Zölle machte Trump unterschiedliche Angaben.
Abkommen mit Grossbritannien und Vietnam
Trump äusserte sich nicht dazu, welche Länder von den Zöllen betroffen sein würden oder ob dies bedeutete, dass bestimmte Waren höher besteuert würden als andere. Trump sagte, die Länder würden «ab 1. August mit der Zahlung beginnen. Das Geld wird ab 1. August in die Vereinigten Staaten fliessen».
Der US-Präsident hatte seine höheren «reziproken» Zölle ursprünglich am 2. April angekündigt, diese dann aber für 90 Tage ausgesetzt, um den Ländern Zeit für Verhandlungen zu geben. Für diesen Zeitraum wurde ein Satz von 10 Prozent eingeführt. Bislang hat die Trump-Regierung Zoll-Abkommen mit Grossbritannien und Vietnam geschlossen.
Warum der 1. August?
Die genaue Begründung für die neue August-Frist wurde von der Trump-Administration nicht detailliert erläutert. Es ist jedoch wahrscheinlich, dass sowohl wirtschaftliche als auch politische Überlegungen eine Rolle spielen. Die zusätzliche Zeit könnte genutzt werden, um weitere Handelsabkommen abzuschliessen oder um auf die rechtlichen Herausforderungen zu reagieren.
Das US-Handelsgericht hatte am 28. Mai entschieden, dass viele der von Trump verhängten Zölle rechtswidrig seien. Die Regierung legte jedoch Berufung ein, wodurch die Zölle vorerst in Kraft bleiben. Die Verschiebung des Inkrafttretens auf den 1. August könnte im Zusammenhang mit diesen rechtlichen Auseinandersetzungen stehen.