US-Präsident Donald Trump (79) hat bei einem Auftritt vor Anhängern der konservativen Bewegung Turning Point USA in Arizona eine kämpferische und stark auf Eigenlob ausgerichtete Rede gehalten. Dabei präsentierte er sich als historisch erfolgreicher Präsident und sprach von einem «beispiellosen ersten Jahr» seiner Amtszeit. «Dies war mit Abstand das erfolgreichste erste Jahr einer Regierung überhaupt», sagte Trump und verwies auf Wahlerfolge sowie Reformen bei Steuern, Handel und Migration.
Vieles, das er sagte, hat er schon bei anderen Auftritten gesagt. Nur etwas war neu: Er habe das Pentagon angewiesen, Dokumente zu Ufos und «unerklärlichen Luftphänomenen» zu veröffentlichen. Er freue sich, «dieser guten Gruppe da» mitzuteilen, dass der Prozess schon in vollem Gange sei und man «sehr viele interessante Dokumente» gefunden habe. Trump: «Die ersten Veröffentlichungen werden sehr, sehr bald beginnen.» Mehr sagte er dazu nicht.
Kritik an der Nato
Trump stellte in seiner einstündigen Rede insbesondere den Umgang mit dem Iran in den Mittelpunkt. Eine Einigung sei weit fortgeschritten, die Strasse von Hormus wieder geöffnet, und Teheran werde keine Atomwaffen besitzen. «Sie werden niemals eine Atomwaffe haben», erklärte er.
Zugleich kritisierte er die Nato deutlich und sagte, die USA hätten die Unterstützung des Bündnisses zu spät angeboten bekommen: «Ich hätte eure Hilfe vor zwei Monaten gebraucht – jetzt will ich sie nicht mehr.»
Trump betonte zudem die Stärke des amerikanischen Militärs und stellte sich als Friedensstifter dar. Er habe mehrere Konflikte beendet und Millionen Leben gerettet. «Ich habe acht Kriege beendet», sagte er und bezeichnete sich selbst als «Friedensstifter». Gleichzeitig machte er klar, dass militärisches Eingreifen weiterhin ein Mittel bleibe: «Manchmal muss man eingreifen.»
Es gibt zwei Geschlechter
Innenpolitisch zeichnete der Präsident das Bild eines Landes im Aufschwung. Er sprach von sinkender Kriminalität, weniger illegaler Migration und wirtschaftlichem Wachstum. «Wir haben den grössten Rückgang der Gewaltkriminalität aller Zeiten erreicht», sagte Trump. Zugleich erneuerte er seine harte Linie in der Migrationspolitik und griff die Demokraten an, denen er offene Grenzen vorwarf.
Auch gesellschaftspolitisch setzte Trump klare Akzente. Er bekräftigte seine Haltung zu Geschlechterfragen und sagte: «Es gibt nur zwei Geschlechter, männlich und weiblich.» Zudem sprach er sich gegen Diversitätsprogramme aus und betonte ein leistungsbasiertes System.
Die Rede hatte insgesamt klaren Wahlkampfcharakter. Mit Blick auf die Zwischenwahlen rief Trump seine Anhänger zur Mobilisierung auf und zeichnete ein zugespitztes Bild der politischen Lage. «Wenn ihr ein starkes und wohlhabendes Amerika wollt, müsst ihr Republikaner wählen», sagte er. Am Ende griff er zu seinem bekannten Schlussappell: «Wir werden Amerika wieder gross machen.»