Amerikanische Justiz-Ikone Ruth Bader Ginsburg (87) im Spital
Kann Trump einen dritten Super-Richter bestimmen?

Donald Trump konnte in seiner Amtszeit bereits zwei konservative Super-Richter für den Supreme Court bestimmen. Nun sorgen sich die Demokraten um Justiz-Ikone Ruth Bader Ginsburg (87), die ins Spital eingeliefert wurde.
Publiziert: 07.05.2020 um 03:46 Uhr
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Aktualisiert: 07.05.2020 um 08:46 Uhr
Ruth Bader Ginsburg (87) ist mit einer Infektion in ein Krankenhaus gebracht worden.
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Sorgen um Ruth Bader Ginsburg (87). Die älteste Richterin des Obersten Gerichtshof in den USA, auch Supreme Court genannt, ist mit einer Infektion in ein Krankenhaus gebracht worden. Ginsburg wird im Johns Hopkins Hospital in Baltimore im US-Staat Maryland wegen einer akuten Cholezystitis, einer gutartigen Entzündung der Gallenblase behandelt.

Ginsburg gilt in den USA als Justiz-Ikone. Sie hat bereits vier Krebserkrankungen überlebt. Am Montag war nach einer Anhörung bei ihr ein Gallenstein entdeckt worden, von dem die Entzündung ausgeht. Sie ist die wohl bekannteste Richterin am Supreme Court. Die zierliche Frau ist für ihre scharfe Argumentationsweise und als Vorreiterin für Frauenrechte bekannt. Ihr Leben und Wirken ist Gegenstand mehrerer Filme und Bücher.

Besonders die Liberalen feiern die 87-Jährige. Den Konservativen ist sie hingegen ein Dorn im Auge. Wegen ihres Alters wird ihr Gesundheitszustand aufmerksam verfolgt: Ihr Rückzug aus dem Gericht oder gar ihr Tod könnte Donald Trump (73) und seinen Republikanern einen weiteren Sitz in dem höchsten US-Gericht geben.

Darum ist der Supreme Court so wichtig

Der neunköpfige Supreme Court hat in den USA nicht selten das letzte Wort in Auseinandersetzungen um weichenstellende Gesetze und Verfügungen. Seine oft mit knapper Mehrheit gefällten Entscheidungen sind häufig von landesweiter Bedeutung und prägen die Auslegung von Gesetzen an unteren Gerichten über Jahre, teils gar Jahrzehnte. Die Richter werden vom US-Präsidenten ernannt und müssen vom Senat bestätigt werden.

Donald Trump prägte den Supreme Court in seiner über dreijährigen Amtszeit enorm. Er konnte mit Neil Gorsuch (52) und Brett Kavanaugh (55) zwei Konservative installieren und hat den obersten Gerichtshof der USA so wohl jahrelang auf Rechtskurs gebracht. Besonders die Ernennung von Kavanaugh sorgte für Aufsehen. Er sah sich im Herbst 2018 bei seinem Bestätigungsverfahren im Senat mit Vergewaltigungsvorwürfen konfrontiert. Einige hitzige Wochen und eine FBI-Ermittlung später jedoch wurde er vom republikanisch dominierten Senat in den Supreme Court gewählt.

Ginsburg will nicht zurücktreten

Dass Ginsburg aus eigenem Willen ihren Posten abgibt, gilt als unwahrscheinlich. Sie hat in der Vergangenheit klar gemacht, dass sie «noch lange nicht» in Rente gehen wolle. «Ich werde dabei bleiben, solange ich Vollgas geben kann», sagte Ginsburg 2018 in einem Interview.

So überraschte es auch nicht, dass sie bereits am Mittwoch, ein Tag nach ihrer Einlieferung, an einer Befragung per Videokonferenz teilnahm. Vom Spitalbett aus schaltete sich Ginsburg dem Supreme Court zu und behandelte eine Anhörung, bei der es um die unter Ex-US-Präsident Barack Obama (58) eingeführte Krankenversicherung «Obamacare» ging.

Am späten Mittwochabend (Ortszeit) ging es Ginsburg bereits wieder besser. Laut einer Sprecherin des Supreme Courts konnte sie das Spital verlassen. (nim/SDA)

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