Der Vorwurf war happig: Die USA unter Donald Trump stufte die Schweiz letzten Dezember als Währungsmanipulator ein. Der neuste Bericht kommt nun zu einem anderen Resultat.
Zwar sind die drei Kriterien für Währungsmanipulation nach wie vor erfüllt: ein Handelsbilanzüberschuss von 20 Milliarden Dollar, ein gewisser Leistungsbilanzüberschuss gegenüber dem Rest der Welt und Intervention am Währungsmarkt. Neben der Schweiz erfüllen auch Vietnam und Taiwan die Kriterien des Währungsmanipulators, wie der «Tages-Anzeiger» schreibt.
Noch nicht vom Tisch
Trotzdem gelten diese Länder nicht mehr als Manipulatoren, weil «es keine ausdrücklichen Beweise» gibt, dass Währungsmanipulation betrieben wird. Die Regierung unter Joe Biden kommt nun also zu einem schonenderen Ergebnis für die Schweiz. Was nicht bedeutet, dass die Thematik nun vom Tisch ist. Die USA werde mit der Schweiz und Vietnam in Kontakt bleiben. Und Manipulationen zu ihren Ungunsten nicht tolerieren.
Die Schweizerische Nationalbank (SNB) war im Dezember nicht einverstanden mit dem Entscheid der USA. «Die Schweiz betreibt keinerlei Währungsmanipulation. Die Devisenmarktinterventionen der SNB haben nicht das Ziel, Anpassungen in der Zahlungsbilanz zu verhindern oder ungerechtfertigte Wettbewerbsvorteile für die Schweizer Wirtschaft zu erlangen», sagte die SNB damals.
Keinen Einfluss auf Geldpolitik
«Diese Bezeichnung durch die Amerikaner wird keinen Einfluss auf unsere Geldpolitik haben», sagte zudem der Präsident der SNB, Thomas Jordan. Mit den Interventionen wolle man die Aufwertung des Frankens bremsen. (lui)
