Wenige Tage vor Ablauf einer Frist im Zollstreit hat US-Präsident Donald Trump (79) eigenen Angaben zufolge mehrere an Handelspartner der USA gerichtete Briefe unterzeichnet. «Ich habe einige Briefe unterschrieben und sie werden am Montag verschickt», sagte Trump an Bord der Air Force One am Freitag (Ortszeit).
Es würden «wahrscheinlich zwölf» Briefe sein. An welche Länder die Briefe geschickt werden, werde am selben Tag bekannt gegeben, sagte Trump. «Es ist einfacher, einen Brief zu schicken, in dem steht: ‹Hören Sie, wir wissen, dass wir ein gewisses Defizit haben, oder, in einigen Fällen einen Überschuss, aber nicht viel. Und hier ist, was Sie zahlen müssen, um in den USA Geschäfte zu machen›», sagte Trump.
«Wir haben das mit dem Vereinigten Königreich gemacht und es war für beide Seiten sehr gut», fuhr Trump fort. «Wir haben das mit China gemacht und ich denke, es ist sehr gut für beide Seiten.»
Zölle zwischen 10 und 70 Prozent
Am Donnerstag hatte Trump verkündet, die Handelspartner per Brief über die für sie geltenden Strafzölle informieren zu wollen. Er teilte mit, dass die Zölle zwischen zehn und 70 Prozent betragen würden. Zwischen der EU und den USA gibt es noch keine Einigung im Zollstreit.
Trump setzt systematisch auf Zölle, um anderen Ländern Zugeständnisse auch in anderen Bereichen abzuringen. Anfang April hatte er hohe Zollaufschläge gegen zahlreiche Staaten verhängt und diese dann kurz darauf für die meisten Länder für 90 Tage auf zehn Prozent reduziert. In dieser Zeit sollen Verhandlungen geführt werden.
Für die EU und die Schweiz läuft die Frist am 9. Juli aus, für zahlreiche weitere Länder bereits am 8. Juli. Die betroffenen Staaten versuchen nun, Vereinbarungen mit den USA zu treffen, um höhere Zölle abzuwenden. US-Beamte haben signalisiert, dass in den kommenden Tagen mehrere Handelsabkommen angekündigt werden könnten.
Höhere Sätze für bestimmte Produkte
Trump kündigte Anfang April für die Schweiz pauschal zehn Prozent Einfuhrzoll an. Hinzu kamen länderspezifische Zuschläge, für die Schweiz satte 21 Prozent. Diese Zusatzabgabe wurde 90 Tage ausgesetzt. Für bestimmte Produkte wie Autos gilt ein erhöhter Zollsatz von 25 Prozent, für Stahl- und Aluminiumprodukte liegt er bei 50 Prozent.
Der EU drohte Trump mit Zoll-Aufschlägen von 50 Prozent, wenn sie sich nicht bis zum 9. Juli mit den USA einigt, deutete jedoch auch die Möglichkeit einer Verlängerung der Frist an. 50 Prozent Zoll wäre das Fünffache der derzeit gültigen zehn Prozent - dieser von Trump eingeführte Basiszollsatz für die meisten Waren ist ebenfalls bereits deutlich höher als das vorherige Zollniveau.