Donald Trump (79) tut es wieder! Am Montag hatte der US-Präsident im Stundentakt mehrere Zoll-Briefe auf seiner Plattform Truth Social publiziert.
Nach der gestrigen Ankündigung von weiteren solchen Zoll-Briefen haben heute weitere Länder den ominösen Zoll-Bescheid per Briefveröffentlichung auf Truth Social erhalten: Donald Trump versieht Importe aus bislang sieben Ländern mit unterschiedlichen Zöllen.
Konkret werden Libyen (bisher 31), Irak (bisher 39) und Algerien (bisher 30) mit Strafzöllen von je 30 Prozent belegt. Dazu Moldawien (zuvor 31) und das Sultanat Brunei (zuvor 24) mit je 25 Prozent. Zuletzt noch die Philippinen (bisher 17) mit neu 20 Prozent. Mit etwas Abstand folgte noch eine Meldung zu Sri Lanka: Ebenfalls 30 Prozent Strafzoll, nach zuvor 44 Prozent.
Brasilien-Zollhammer
Am Mittwochabend packte Trump dann doch noch einen Zollhammer aus: Brasilien wird neu mit einem 50 Prozent Strafzoll belegt – dies ist der bislang höchste Defacto-Strafzoll auf die Einfuhr von Produkten in die USA.. Zuvor bekam das Land lediglich einen 10 Prozent Strafzoll auferlegt.
In dem Brief begründet Trump den Schritt mit den «heimtückischen Attacken auf amerikanische Social-Media-Plattformen» und «Bestrebungen gegen die Meinungsfreiheit». Auch verurteilt Trump die «Hexenjagd» der Regierung gegen den ehemaligen konservativen Präsidenten Jair Bolsonaro (70).
Im Bundeshaus in Bern wartet man derweil weiter auf den Brief aus Washington.
50-Prozent-Zoll auf Kupfer
Am späten Mittwochabend Ortszeit verkündete Trump zudem einen 50-Prozent-Zoll auf Kupfer, der ebenfalls ab dem 1. August in Kraft trete. «Kupfer wird für Halbleiter, Flugzeuge, Schiffe, Munition, Rechenzentren, Lithium-Ionen-Batterien, Radarsysteme, Raketenabwehrsysteme und sogar Hyperschallwaffen benötigt, von denen wir viele bauen», schrieb Trump auf Truth Social. «Kupfer ist das zweithäufigste Material des Verteidigungsministeriums». Amerika werde wieder eine eigene, «dominante Kupferindustrie aufbauen».
Politik per Brief auf Truth Social
Am Montag hatte Trump 14 Zoll-Briefe verschickt – alle mit praktisch gleichem Inhalt. Nur die Höhe der Strafzölle änderte sich von Land zu Land. In den meisten Fällen hat Trump mehr oder weniger jene reziproken Strafzölle per 1. August angekündigt, die er bereits am 2. April erstmals veröffentlichte.
Auch jetzt sind die Briefe wieder alle gleich gestaltet. Stets wird der auferlegte Tarif als «eigentlich zu tief» angepriesen, verbunden mit dem Versprechen, dass bei einer Verlegung der Produktion in die USA gar keine Zölle mehr anfallen. Dazu die Warnung, jede Gegenmassnahme werde mit einem gleich hohen Zusatzaufschlag geahndet. Auffällig auch der Satz zum Schluss, der jegliches Bedürfnis nach Stabilität in der Zollfrage vernichtet: «Diese Zölle können je nach unseren Beziehungen zu Ihrem Land nach oben oder unten angepasst werden.»
Die Börsen dürften nach dieser Salve gegen Länder mit eher geringer wirtschaftlicher Bedeutung noch ruhig bleiben. Doch Trump hat für heute noch weitere Ankündigungen versprochen. Vielleicht erhalten die Schweiz, die EU, Indien oder weitere Schwergewichte am Nachmittag (US-Zeit) ihren Zollbrief. An einer Pressekonferenz am Dienstag hatte Trump angedeutet, dass er der EU «in zwei Tagen» einen Brief schicken werde.
Im Bundeshaus ist die Anspannung gross – Trump lässt die Schweiz zappeln. Offenbar geht der Bundesrat aber nicht davon aus, einen bösen Brief aus Washington zu bekommen. Denn die Landesregierung hat bereits Ende letzter Woche eine Absichtserklärung für einen Deal im Zollstreit gutgeheissen.
Bis zum 1. August gilt für den Handel der Schweiz mit den USA weiterhin ein allgemeiner Zollsatz von zehn Prozent.
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