Freispruch auf ganzer Linie! Der wegen Betrugs angeklagte Kult-Hotelier Hitsch Leu (65) und seine drei Kumpane sind nicht schuldig. Die vier Männer standen am Dienstag vor dem Kreisgericht St. Gallen. Sie sollen zusammen in Arosa GR ein Haus unter falschen Versprechungen gebaut und im Stockwerkeigentum verkauft haben. Gemäss Anklage sollen sie gewusst haben, dass sie eine Minergie-Zertifizierung zwar versprachen, aber nicht einhalten würden.
Nach dem Freispruch wollte Blick von Hitsch Leu wissen, was er vom Urteil hält. Der Hotelier sagt: «Das Gericht hat die Anschuldigungen und Behauptungen mit einem gut begründeten Urteil klar abgewiesen. Das freut mich sehr!»
Geklagt hatten die Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen und drei Privatkläger. Eine davon, H. D.*, sprach schon im Vorfeld der Verhandlung mit Blick. Den Freispruch nahm sie alles andere als gelassen entgegen. Während der Gerichtsschreiber die Urteile verlas, murmelte und fluchte sie vor sich hin. Die Angeklagten wirkten demgegenüber fast durchgängig sorglos.
Minergie ist ein Qualitätslabel für energieeffizientes Bauen und Renovieren in der Schweiz. Es wurde 1998 eingeführt und wird vom Verein Minergie Schweiz vergeben. Das Ziel von Minergie besteht darin, den Energieverbrauch und die Umweltauswirkungen von Gebäuden in der Schweiz zu verringern.
Ein Gebäude erhält das Minergie-Label, wenn es bestimmte Kriterien in Bezug auf Energieeffizienz, Komfort und Nachhaltigkeit erfüllt. Dazu gehören eine gute Wärmedämmung, effiziente Gebäudetechnik wie Lüftungsanlagen mit Wärmerückgewinnung, energieeffiziente Beleuchtung und der Einsatz erneuerbarer Energien.
Es gibt verschiedene Minergie-Standards: Minergie, Minergie-P und Minergie-A. Der Minergie-Standard legt Grundanforderungen an die Gebäudedämmung und kontrollierte Lüftung fest. Der Minergie-P-Standard geht darüber hinaus und fordert den Einsatz erneuerbarer Energien. Minergie-A ist der höchste Standard und stellt hohe Anforderungen an die Gebäudehülle und den Energieverbrauch.
Minergie-Gebäude bieten zahlreiche Vorteile wie geringere Energiekosten, verbesserten Wohnkomfort, gute Raumluftqualität und weniger CO₂-Ausstoss.
Das Minergie-Label ist landesweit bekannt und anerkannt. Die Einhaltung der Kriterien wird durch Zertifizierung und unabhängige Kontrollen überprüft.
Minergie ist ein Qualitätslabel für energieeffizientes Bauen und Renovieren in der Schweiz. Es wurde 1998 eingeführt und wird vom Verein Minergie Schweiz vergeben. Das Ziel von Minergie besteht darin, den Energieverbrauch und die Umweltauswirkungen von Gebäuden in der Schweiz zu verringern.
Ein Gebäude erhält das Minergie-Label, wenn es bestimmte Kriterien in Bezug auf Energieeffizienz, Komfort und Nachhaltigkeit erfüllt. Dazu gehören eine gute Wärmedämmung, effiziente Gebäudetechnik wie Lüftungsanlagen mit Wärmerückgewinnung, energieeffiziente Beleuchtung und der Einsatz erneuerbarer Energien.
Es gibt verschiedene Minergie-Standards: Minergie, Minergie-P und Minergie-A. Der Minergie-Standard legt Grundanforderungen an die Gebäudedämmung und kontrollierte Lüftung fest. Der Minergie-P-Standard geht darüber hinaus und fordert den Einsatz erneuerbarer Energien. Minergie-A ist der höchste Standard und stellt hohe Anforderungen an die Gebäudehülle und den Energieverbrauch.
Minergie-Gebäude bieten zahlreiche Vorteile wie geringere Energiekosten, verbesserten Wohnkomfort, gute Raumluftqualität und weniger CO₂-Ausstoss.
Das Minergie-Label ist landesweit bekannt und anerkannt. Die Einhaltung der Kriterien wird durch Zertifizierung und unabhängige Kontrollen überprüft.
«Beweislage ist dürftig»
Einzelrichter Roman Schoch begründete seine Entscheidung umfassend: «Eine Täuschung kann den Beschuldigten nur dann zur Last gelegt werden, wenn ihnen individuell nachgewiesen werden kann, dass sie während der Verkaufsgespräche wussten, dass ein Zertifikat nicht zu realisieren war. Da ist die Beweislage aber sehr dürftig.» Und weiter: «Man kann hier nicht von Arglist sprechen. Die Elemente dafür fehlen.»
Die Angeklagten hätten sich nicht – wie gemäss Anklage – eines «Eingangsbetrugs» schuldig gemacht. Das heisst, es ist nicht ersichtlich, dass sie einen Betrug von Anfang an planten und durchzogen. Wenn überhaupt, dann wäre der vorliegende Fall ein «Erfüllungsbetrug» gewesen. Das heisst, die Angeklagten hätten dann gewisse Mängel nach dem Bau mutwillig vertuscht. Auf diesen «Erfüllungsbetrug» klagte die Staatsanwaltschaft aber nicht.
Privatkläger sind enttäuscht
Für die Privatkläger ein Schlag ins Gesicht. Einer davon, der anonym bleiben möchte, sagt: «Es ist nicht das, was wir uns gewünscht haben, aber ich schliesse diese Sache damit ab.» Der Anwalt von H. D. sagt nach dem Prozess zu Blick: «Wir nehmen zur Kenntnis, dass das Gericht bestätigt, dass meinen Mandanten eine Minergie-Wohnung versprochen wurde, bei der das Zertifikat noch immer fehlt.»
So gewinnt einmal mehr der Paragraf – und dessen Reiter. Die Steuerzahler haben das Nachsehen. Überdeutlich wird das bei den Abrechnungen der vier Anwälte der Angeklagten. Wie am Schluss der Verhandlung auskam, rechnete einer davon zwei Stunden à circa 250 Franken Anwaltshonorar ab – für das Kopieren von Dokumenten. Der Richter schob dem einen Riegel: «Das kann man abgelten mit 30 Rappen pro Seite.»
* Name bekannt