Die aufgrund der entsprechenden gesetzlichen Pflicht erfolgte Anzeige bei der Basler Staatsanwaltschaft betreffe die Verantwortlichen im UKBB und richte sich nicht gegen eine bestimmte Person, teilten das baselstädtische Gesundheitsdepartement und die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Baselland am Montag mit. Für sämtliche Beteiligten gelte die Unschuldsvermutung. Gemäss der Mitteilung soll das UKBB für einen Teil von Leistungen im ambulanten Bereich über einen Zeitraum von zwei Jahren zu viel Geld erhalten haben. Im Communiqué ist von einer Summe im tiefen einstelligen Millionenbereich die Rede.
Auf die Unregelmässigkeiten aufmerksam gemacht worden waren die zuständige Departemente beider Basel im Sommer 2020 von der Ombudsstelle des Kantons Basel-Stadt. Demnach seien am UKBB einzelne von den jeweiligen Fachpersonen erfassten Leistungen automatisch übersteuert worden.
Basler Staatsanwaltschaft klärt ab
In der Folge gaben die beide Gesundheitsdirektionen und die Ombudsstelle nach Rücksprache mit den Finanzkontrollen beider Kantone eine Spezialrevision der Tarmed-Leistungserfassung in Auftrag. Diese wurde gemäss Communiqué durch einen externen Experten vorgenommen und bestätigte Unregelmässigkeiten. Die Angelegenheit liegt nun zur weiteren Abklärung bei der Basler Staatsanwaltschaft. Deshalb werde der Spezialrevisionsbericht nicht veröffentlicht, heisst es weiter. Die Gesundheitsdirektoren beider Basel erwarten vom UKBB «eine umgehende Korrektur und Bereinigung der Mängel».
Dieser Forderung habe es bereits entsprochen, teilte das UKBB noch am Montag mit. Die Verantwortlichen des Spitals halten fest, dass dieses gemäss dem Spezialrevisionsbericht keine nicht erbrachten Leistungen verrechnet habe. Bemängelt werde dagegen die technische Art und Weise, wie offensichtlich zu tief erfasste Leistungen automatisiert korrigiert worden seien. Die beanstandete technische Korrektur, die nun von der Staatsanwaltschaft auf ihre Zulässigkeit überprüft wird, habe das UKBB inzwischen gestoppt. (SDA/bra)