Demos für beide Seite: Hunderte Menschen protestieren gegen Krieg in Israel(02:12)

Polizei bereitet sich vor
Pro-Palästinenser rufen zu Demo in Basel auf

Für Freitag ist eine pro-palästinensische Demonstration in Basel geplant. Die Polizei hat Kenntnis von dem Aufruf – und bereitet sich entsprechend vor.
Publiziert: 12.10.2023 um 16:11 Uhr
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Aktualisiert: 13.10.2023 um 18:47 Uhr
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Für Freitag ist eine pro-palästinensische Demo in Basel geplant, ähnlich wie diese Demonstration in London am Dienstag.

Nach dem Angriff der radikalislamischen Hamas-Gruppierung auf Israel kommt es seit Samstag in der Region zu heftigen Gefechten zwischen beiden Parteien. Sowohl auf israelischer als auch auf palästinensischer Seite sind dem Konflikt bereits Hunderte Menschen zum Opfer gefallen. 

Weltweit finden Friedens-Demonstrationen statt. Am Dienstag etwa versammelten sich auf dem Zürcher Münsterplatz mehrere Hundert Menschen an einer Demonstration, um ihre Solidarität mit Israel zu bekunden. 

Nun wird auch zu einer Solidaritätskundgebung für Palästina aufgerufen. In den sozialen Medien verbreitet sich derzeit ein Aufruf für eine Demonstration am Freitag. Diese soll ab 17 Uhr auf dem Barfüsserplatz in Basel stattfinden. Unter dem Motto «Stand up for Palestine» rufen die Organisatoren dazu auf, «den Genozid in Gaza zu stoppen». 

Kein Umzug durch die Stadt

Die Kundgebung ist bewilligt, wie die Polizei Basel-Stadt gegenüber Blick bestätigt. Es handle sich um eine Standgebung. Heisst: Sie findet lediglich auf dem Barfüsserplatz statt und zieht nicht durch die Strassen der Stadt. 

Die Kantonspolizei Basel-Stadt werde während der Kundgebung die Situation genau beobachten, teilt sie gegenüber Blick mit – wie sie das bei jeder Demonstration tue. «Es ist unsere Aufgabe, auf alle Eventualitäten vorbereitet zu sein. Gemäss unserem jetzigen Kenntnisstand gehen wir von einem friedlichen Ablauf der Kundgebung aus.»

Zu den genauen Massnahmen gibt die Polizei aus taktischen Gründen keine Auskunft. Aber: «Vor jeder Kundgebung wird eine Lagebeurteilung vorgenommen», das sei ein «sehr vielschichtiger Prozess». 

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ETH und Universität Zürich tolerieren Pro-Palästina Kundgebung nicht

Am Donnerstagabend sollte es an der Universität Zürich und an der ETH ebenfalls eine Pro-Palästina Demonstration geben. Unter dem Slogan «Intifada bis zum Sieg» rief die Gruppe «Marxistische Studierende Zürich» zu einer Kundgebung gegen Israel auf. Doch so weit kommt es wohl nicht. 

Am Donnerstagnachmittag schreibt die ETH auf X, früher Twitter, dass die Hochschule die terroristischen Attacken der Hamas gegen Israel aufs Schärfste verurteile. «Die geplante Intifada-Kundgebung auf der Polyterrasse wurde nicht bewilligt. Personen, die trotz Verbot an der Kundgebung teilnehmen, werden weggewiesen», heisst es.

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Nur demokratisch geführte Diskussionen werden unterstützt

Weiter erklärt die ETH: «Die ETH Zürich sieht sich als Ort, wo unterschiedliche Meinungen und Perspektiven offen geäussert werden dürfen und sollen. Ein Aufruf zu Gewalt und Rechtfertigung von Terror sind für uns inakzeptabel. Unsere Gedanken sind bei den Familien der Opfer.»

Bei der Universität Zürich tönt es ähnlich. In einer Stellungnahme halten die Verantwortlichen fest, dass man keinen Aufruf zu Gewalt akzeptiere. Daher stelle man dem studentischen Verein «Marxistische Studierende Zürich» keine Räumlichkeiten für die geplante Veranstaltung zur Verfügung. Der von den Veranstaltern verbreitete Aufruf zur «Intifada bis zum Sieg» sei nicht vereinbar mit der Haltung der Universität Zürich. Man unterstütze lediglich demokratisch geführte Diskussionen.

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Mehrere Eskalationen in den letzten Tagen

In den vergangenen Tagen eskalierten mehrere Demos zum Nahost-Konflikt. In Duisburg (D) mussten mehrere Hundert Polizisten verhindern, dass es zu Zusammenstössen zwischen pro-israelischen und pro-palästinensischen Demonstranten kam. Zwei Personen, die an der Pro-Palästina-Demo teilnahmen, wurden wegen hetzerischer Aussagen in Gewahrsam genommen. 

Auch in Berlin musste die Polizei eine Palästina-Demo auflösen, teilweise mit Gewalt. Im Ortsteil Neukölln griffen mehrere Personen ein Polizeiauto an, ein Polizist wurde dabei verletzt. Die Behörden gehen davon aus, dass es sich bei den Angreifern um Sympathisanten der radikalislamischen Hamas handelte. 

Ob es am Freitag auch in weiteren Städten der Schweiz zu Protesten kommen könnte, ist offen. In Deutschland und weiteren Ländern bereitet sich die Polizei auf pro-israelische Kundgebungen vor. Der Freitag ist der höchste Feiertag für die Muslime – und die Hamas hat bereits vor einigen Tagen zu weltweiten Anti-Israel-Protesten aufgerufen. 

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