Darum gehts
- VBS will Kommunikationsabteilung verkleinern, aber nicht halbieren
- Bürgerliche Politiker fordern Kürzungen in der PR-Grossoffensive des VBS
- 106 Vollzeitstellen kosten jährlich 17,8 Millionen Franken für Kommunikation
Auf Instagram schwärmen Rekruten von ihrem Dienst, in actiongeladenen Werbefilmen wird Kameradschaft angepriesen. Daneben gibt es vom Verteidigungsdepartement (VBS) fast täglich Medienmitteilungen oder Nachrichten auf X – kommunikativ schiesst es aus allen Rohren.
Dafür braucht das VBS auch eine ganze Armada von Kommunikationsfachleuten. Derzeit zählt die Abteilung 106 Vollzeitstellen – das kostet den Steuerzahler jährlich 17,8 Millionen Franken. Obwohl der Bund eigentlich sparen muss.
Nicht halbieren, aber verkleinern
Unter bürgerlichen Politikern sorgt die PR-Grossoffensive schon lange für Unmut. Angeführt von SVP-Nationalrat Thomas Hurter (62), wollen SVP, FDP und GLP den Sparhebel ansetzen. Im September wurde eine entsprechende Motion eingereicht.
Die Nationalräte verlangen, dass die Öffentlichkeitsarbeit gleich um die Hälfte zusammengestrichen wird. Für die Bevölkerung sei kaum nachvollziehbar, weshalb das VBS laufend neue Kommunikationsstellen schafft, während die Mittel für die Verteidigungsbereitschaft nicht reichten.
Dazu ist Verteidigungsminister Martin Pfister (61, Mitte) zwar nicht bereit. Trotzdem will er sein Departement nun kommunikativ abrüsten, wie sein Departement in der Stellungnahme zum Vorstoss ankündigt: Man werde «Aufgaben, Strukturen und Prozess der Kommunikation im VBS überprüfen, mit dem Ziel, Ausgaben und Stellen bis Ende 2028 zu reduzieren». Um wie viele Stellen die PR-Truppe verkleinert werden soll, präzisiert das VBS allerdings nicht.
VBS habe «umfassenderen Kommunikationsauftrag»
In einer langen Begründung führt das Departement dafür aus, wieso die Kommunikationsabteilung wichtig sei und nicht halbiert werden könne.
«Mit einer Reduktion der Anzahl Stellen in der Öffentlichkeitsarbeit um 50 Prozent könnte das VBS seinen Kommunikationsauftrag nicht mehr erfüllen», heisst es. Der Bundesrat und die Verwaltung hätten nämlich die Pflicht, aktiv, umfassend und zielgruppengerecht zu kommunizieren. Zudem hätten die Anzahl und Vielfalt der Kommunikationskanäle zugenommen – die Öffentlichkeitsarbeit sei also aufwendiger geworden.
Die Kritik, dass beim VBS fast doppelt so viel Kommunikationspersonal wie in jedem anderen Departement angestellt ist, will das VBS ebenfalls nicht gelten lassen. Mit über 12'000 Mitarbeitenden sei es das grösste Departement – rund ein Drittel der Vollzeitstellen des Bundes entfielen auf das VBS. Es habe darum einen umfassenderen Kommunikationsauftrag.