Darum gehts
- Bundesrat Pfister warnt vor Lücken bei Munition und fordert Stärkung der Armee
- Geopolitische Ordnung unter Druck, autoritäre Staaten gewinnen an Einfluss
- Bis Ende November soll Vorschlag für Beschaffung des F-35 Kampfjets vorliegen
Angesichts einer zunehmend angespannten Lage hat Bundesrat Martin Pfister an einer Versammlung der Mitte vor Lücken bei Munition, Systemen und Ausrüstung gewarnt - und er hat eine rasche Stärkung der Armee gefordert.
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) zeichnete am Samstag an der Delegiertenversammlung der Mitte in Grenchen ein ernstes Bild der internationalen Lage.
Verschiedene Varianten prüfen
Die geopolitische Ordnung gerate unter Druck, autoritäre Staaten gewännen an Einfluss, und militärische Gewalt nehme weltweit zu. Konflikte begännen heute oft schleichend mit hybriden Angriffen - mit Cyberangriffen, Spionage oder Desinformation. Auch die Schweiz sei davon betroffen.
Ein Schwerpunkt seiner Rede galt der Beschaffung des Kampfjets F-35. Die Armee habe Nachholbedarf bei Material und Luftverteidigung, sagte Pfister.
Der Bundesrat prüfe derzeit verschiedene Varianten der Beschaffung, etwa eine Reduktion der Zahl der Flugzeuge oder einen Nachtragskredit. Bis Ende November soll ein Vorschlag für das weitere Vorgehen vorliegen. Am Grundsatzentscheid halte der Bundesrat aber fest. Der F-35 sei der Flieger mit den breitesten Einsatzmöglichkeiten, den man heute auf dem Markt finde.
In einem weiteren Teil der Rede betonte Pfister die Bedeutung verlässlicher europäischer Partner – dies sowohl bezüglich wirtschaftlicher als auch sicherheitspolitischer Beziehungen. «Die Bedrohungen sind heute grenzüberschreitend. Die Schweiz ist in allen Fällen einer Eskalation von Konflikten in Europa mitbetroffen.»
Schutz vor Cyberangriffen
Pfister ging zum Schluss auch der Frage nach, was die Schweiz überhaupt verteidigen wolle. Im Kern gehe es um drei Grundlagen: die demokratische Ordnung, die wirtschaftliche Stabilität und die persönliche Sicherheit der Menschen.
Moderne Bedrohungen zielten genau darauf – Desinformation schwäche den gesellschaftlichen Zusammenhalt, Cyberangriffe gefährdeten die wirtschaftlichen Lebensgrundlagen, sagte Pfister. Die Sicherheitspolitik müsse sich daher auf den Schutz dieser Werte ausrichten.