Darum gehts
- Bundesrat lehnt Motion für EU-Roaming-Abkommen ab, bisheriges System bleibt bestehen
- Bund steht Roamingabkommen grundsätzlich positiv gegenüber, Zeitpunkt jedoch «nicht opportun»
- Roamingumsatz sank 2024 auf 100 Millionen Franken
Wer in den Ferien auf dem Smartphone streamt, Instagram checkt oder Fotos verschickt, riskiert teilweise eine saftige Rechnung. Der Grund: Datenverkehr im Ausland läuft über Roaming. Dabei müssen Schweizer Anbieter ausländischen Netzanbietern Geld zahlen, damit ihre Kundinnen und Kunden dort online gehen können – und das kostet nicht selten extra.
Seit Jahren kämpft Mitte-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter (61, BL) gegen die Handy-Falle Roaming. Zuletzt forderte sie in einem Vorstoss den Schweizer Beitritt zum EU-Abkommen «Roam like at home». Dieses ermöglicht es Bürgerinnen und Bürgern im EU-/EWR-Raum, im Ausland fast dieselben Preise zu zahlen wie im eigenen Land. Das sei «überfällig», sagte Schneider-Schneiter im Sommer zu Blick, und es sei «schlicht nervig», dass es bei diesem Dossier nicht vorwärtsgehe. Doch: Der Bundesrat lehnt eine entsprechende Motion von Schneider-Schneiter nun ab.
Zeitpunkt «nicht opportun»
Damit bleibt das bisherige Roamingsystem bestehen, bei dem Schweizer Mobilfunkanbieter ausländischen Anbietern eine Gebühr zahlen. Damit können Schweizerinnen und Schweizer zwar in deren Netz surfen, zahlen aber noch immer häufig einen Aufpreis. Das Problem wird auf die lange Bank geschoben.
Der Bundesrat stehe einem Roamingabkommen mit der EU grundsätzlich positiv gegenüber, heisst es in seiner Stellungnahme. «Nicht opportun» sei jedoch der Zeitpunkt für die Aufnahme von Verhandlungen. «Vorgängig müssen technische und politische Abklärungen zur Machbarkeit und zu den Inhalten für ein solches Abkommen getätigt werden.»
Zudem seien mit der Revision des Fernmeldegesetzes und der Verordnung über Fernmeldedienste bereits 2021 Regelungen in Kraft getreten, die sogenannte «Bill-Shocks» beim Roaming deutlich vermindert hätten. So müssen Schweizer Mobilfunkunternehmen beispielsweise Abonnemente anbieten, bei denen Roaming im Grundpreis enthalten ist, erinnert der Bundesrat.
Dies ist eine Erklärung dafür, weshalb der mit Roamingdiensten erzielte Gesamtumsatz von Swisscom, Sunrise, Salt und Co. in den letzten Jahren stark zurückgegangen ist. 2024 lag der Umsatz bei rund 100 Millionen Franken, 2017 lag er noch viermal höher, wie eine Analyse des Bundesamts für Kommunikation zeigt. Das Parlament wird über die Motion von Schneider-Schneiter abstimmen.