Darum gehts
- Trump verhängt Strafzölle auf Schweizer Güter
- Keller-Sutter: Vereinbarung mit US-Ministerien wurde von Trump ignoriert
- Bundesrat sei geeint
Am 1. August verhängte US-Präsident Donald Trump (79) Strafzölle von 39 Prozent auf Güter aus der Schweiz. Nun äussert sich die Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter (61) nach dem Zollschock im Interview mit «TeleZüri» zum ersten Mal ausführlich.
Der Zoll sei nicht das Resultat von Verhandlungen, so Keller-Sutter. «Wir hatten eine Vereinbarung mit dem Handelsministerium, dem Finanzministerium und dem Handelsbeauftragten.»
Sie verwies auf ihr Telefonat mit Trump: «Innert Minuten war klar, dass er diesen Deal vom Tisch wischt». Recht bald, «nach einigen Minuten» habe er gefunden, dass das Handelsdefizit einen sehr hohen Zolltarif rechtfertige. «Da war ich selbstverständlich nicht einverstanden», so Keller-Sutter. «Das war weit weg von der getroffenen Abmachung.»
Verlässlich, respektvoll, anständig
Ob man rückblickend zu naiv gewesen sei, fragt Moderator Oliver Steffen. Man habe schon gewusst, dass am Schluss Trump entscheide und er sprunghaft sei, antwortet Keller-Sutter. «Trotzdem ist es nicht ganz in der Norm, dass man mit verschiedenen Ministerien etwas vereinbart und dies dann einfach vom Tisch gewischt wird.»
Die Bundespräsidentin widerspricht auch dem Vorwurf, dass man Trump während des Telefonats mehr hätte anbieten sollen. «In unserem System hat eine Bundespräsidentin nicht einfach die Macht zu sagen, ich gebe hier oder da noch einmal 100, 200 Milliarden.» Die Schweiz müsse ihre Werte behalten. «Wir sind verlässlich, respektvoll und anständig.»
Wie geht es weiter?
Kürzlich hat US-Finanzminister Scott Bessent angekündigt, dass die Zoll-Gespräche mit betroffenen Ländern grösstenteils bis Ende Oktober abgeschlossen werden sollen. «Der Bundesrat ist bestrebt, eine Lösung zu finden», so Keller-Sutter. Sie hoffe, dass die Aussage von Bessent stimme.
Zu möglichen weiteren Schritten hielt sich Keller-Sutter bedeckt. Das Wirtschaftsdepartement von Bundesrat Guy Parmelin (65) habe allerdings den Auftrag, noch im August Massnahmen vorzulegen, die man im Bundesrat diskutieren könne.
«Weiss nie genau, was kommt»
Auch zu ihrem Privatleben äussert sich Keller-Sutter. Sie habe spasseshalber schon gesagt, dass sie diesen Sommer mehr mit Guy Parmelin als mit ihrem Mann gesprochen habe. «Wenn man ein solches Amt hat, weiss man nie genau, was kommt.»
Natürlich sage sie sich manchmal: «Gopf Friedli, jetzt das auch noch.» Die Situation sei da und nun müsse der Bundesrat zusammen nach einer Lösung suchen. Das Gremium sei sehr geeint und das gebe einem auch Kraft.