Darum gehts
- USA fordern mehr Geld für F-35 Kampfjets, Pfister in Erklärungsnot
- Verteidigungsminister vertagt Information über Beschaffung
- Es gibt Zweifel über den Fixpreis von 6 Milliarden Franken für 36 F-35 Kampfjets
Die US-Kampfjet F-35 sorgen erneut für Zündstoff. Gemäss SRF-Recherchen fordern die USA 1,3 bis 1,5 Milliarden Franken mehr. Deshalb geriet Verteidigungsminister Pfister (61, Mitte) bereits in der Fragestunde des Parlaments in Erklärungsnot. Nun verlangen auch Sicherheitspolitiker Antworten – doch Pfister vertröstete vorerst.
Der Fixpreis von sechs Milliarden Franken für die Kampfjets ist laut den Recherchen nicht mehr haltbar – als Begründung werden unter anderem gestiegene Produktionskosten genannt. Noch am 16. Juni wiegelte Martin Pfister im Nationalrat ab, als SP-Nationalrat Fabian Molina (33, ZH) nachfragte: «Wir gehen davon aus, dass es Fixpreise sind.» So wies der neue Bundesrat Zweifel zurück, dass die Schweiz von den USA tatsächlich wie versprochen 36 Kampfjets des Typs F-35 für sechs Milliarden Franken erhält.
Pfister in Erklärungsnot
«Sollte sich die Situation verändern, würden wir darüber informieren», ergänzte Bundesrat Pfister in der Fragestunde. Hat sich die Situation bereits verändert? Nach der heutigen Sitzung der nationalrätlichen Sicherheitspolitiker deuten die Zeichen zumindest darauf hin.
In einer Mitteilung der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats vom Dienstagabend steht: «Zum neusten Stand der Beschaffung der Kampfflugzeuge F-35A werden die Kommissionen voraussichtlich am 25. Juni 2025 vom Chef des VBS an einer Videokonferenz informiert.» Dies ist ein eher ungewöhnlicher Schritt.
Gemäss gut informierten Quellen aus Bern könnte der F-35-Kampfjet morgen auch im Bundesrat zum Thema werden. Sollten dabei wichtige Informationen fliessen oder gar ein Entscheid gefällt werden, dürfte noch vor den Sommerferien kommuniziert werden, wie es weitergeht.