Darum gehts
- Bundesrat Rösti ohne Polizeischutz bei Auftritt in Schaffhausen
- Umweltaktivisten störten die Veranstaltung und wurden später identifiziert
- Elf Personen zwischen 26 und 57 Jahren aus verschiedenen Regionen festgestellt
Vergangenen Freitag störten Umweltaktivisten eine Veranstaltung mit Bundesrat Albert Rösti (58, SVP) in einem Autohaus in Schaffhausen. Nun wird klar: Der übliche Polizeischutz für Bundesräte fehlte. Die örtliche Polizei wusste schlicht nicht von Röstis Auftritt.
Die Zuständigen in Bern hatten offenbar vergessen, die Kantonspolizei über Röstis Auftritt zu informieren. «Die Schaffhauser Polizei legt Wert auf die Tatsache, dass sie nicht über den Besuch des Bundesrates in Schaffhausen informiert gewesen ist», wie Polizeikommandant Philipp Maier auf Anfrage der «Schaffhauser Nachrichten» erklärte.
«Müssen mit Meinungsfreiheit umgehen»
In einer Verordnung des Bundes ist geregelt, dass das Fedpol im Inland für den Schutz der Bundesräte zuständig ist. Es liegt in ihrer Verantwortung, für den Personenschutz die zuständigen kantonalen Polizeibehörden oder private Sicherheitsdienste zu beauftragen.
Elf Personen drangen während der Veranstaltung in das Schaffhauser Autohaus ein. Rösti verliess kurzzeitig das Podium. Später kehrte er zurück und kommentierte: «Diejenigen, die am meisten Toleranz fordern, haben am wenigsten davon. Aber wir haben Meinungsfreiheit und müssen damit umgehen.»
Es waren schliesslich Gäste und Mitarbeitende des Autohauses, die die Störer aus dem Gebäude drängten, wie die «Schaffhauser Nachrichten» weiter berichten.
Störten auch Veranstaltung von Peter Spuhler
Die Umweltaktivisten der «zivilen Widerstandskampagne Drop Fossil Subsidies» veröffentlichten auf Instagram zwei Videos, in denen die Störaktion von Freitag zu sehen ist. Zuletzt störten die Aktivisten auch eine Veranstaltung von alt SVP-Nationalrat und Stadler-Rail-Patron Peter Spuhler (66).
Die später aufgebotene Schaffhauser Polizei konnte die Störer in der Nähe der Garage anhalten und identifizieren. Es handelte sich um fünf Frauen und sechs Männer zwischen 26 und 57 Jahren aus verschiedenen Regionen der Schweiz und dem Ausland.