Mit dem Schweizer Wappen auf der Brust verstösst die Schweizer Eishockey-Nati gegen das Gesetz. Schlimmstenfalls würde sogar eine Freiheitsstrafe drohen. Denn die Hoheit für das Wappen liegt alleine beim Bund. Das aber will der Ständerat nun ändern.

Das Institut für geistiges Eigentum will der Eishockey-Nati den Gebrauch des Schweizer Wappens verbieten. Im Sommer muss sich das Parlament mit dem Fall befassen, der Züge einer Schildbürgerei trägt.

Das Schweizer Gesundheitswesen hat eine starke Lobby in Bundesbern. Blick zeigt, welche Parlamentarierinnen und Parlamentarier sich für welche Interessengruppen einsetzen.

Er ist ungeduldig, war noch nie eifersüchtig und lacht über sich selbst: Was der Zürcher SP-Ständerat Daniel Jositsch im Moment gerade lernt und womit er sich belohnt.

Das Wappenschutzgesetz untersagt den unerlaubten Gebrauch des Schweizer Wappens. Die Hoheit liegt alleine beim Bund. Nun ist sogar die Schweizer Eishockey-Nati ins Visier geraten.

Nach Katharina Altas hat am Montag auch Stefan Jordi seine Ambitionen für eine SP-Kandidatur bei den Stadtberner Gemeinderatswahlen begraben. Einziger Anwärter auf eine Kandidatur bleibt SP-Nationalrat Matthias Aebischer. Seine Nomination dürfte nur noch Formsache sein.

Der Entscheid der SP-Parteileitung, den Nationalrat Matthias Aebischer als Kandidat für die Gemeinderatswahlen der Stadt Bern zu empfehlen, sorgt für Missstimmung in den eigenen Reihen.

Matthias Aebischer will seinen SP-Sitz im Nationalrat freigeben, falls er in die Stadtberner Regierung gewählt wird. Das wäre die Chance für Nachzügler Ueli Schmezer.

Nationalrat Matthias Aebischer soll für die SP den freiwerdenden Sitz in der Berner Stadtregierung verteidigen. Die Findungskommission und die Parteileitung der SP Stadt Bern empfehlen ihn einstimmig zur Nomination.