Dossier

Europaparlament

Digitaler Produktpass
Kinderspielzeug soll in der EU sicherer werden
Die EU verschärft die Spielzeugrichtlinien, um die Sicherheit zu erhöhen. Ein digitaler Produktpass soll Transparenz schaffen und gefährliche Chemikalien verbieten. Eltern können so besser prüfen, ob Spielzeug den neuen Standards entspricht.
11.04.2025, 12:19 Uhr
Kinderspielzeug soll in der EU sicherer werden
Nach Hammer-Urteil
Wird sich Le Pen aus der Politik zurückziehen?
Frankreichs Rechtspopulistin Marine Le Pen ist der Veruntreuung öffentlicher Gelder schuldig gesprochen worden. Die Chefin des Rassemblement National darf nun während fünf Jahren kein politisches Amt mehr ausüben. Wir erklären, was das strenge Urteil bedeutet.
31.03.2025, 19:17 Uhr
Was das Hammer-Urteil gegen Marine Le Pen bedeutet
Mit Video
FDP-Burkart besorgt
Der Schweiz droht in den USA der Geheimdienst-Ausschluss!
Ein mögliches US-Gesetz könnte die Schweiz vom Geheimdienstaustausch in den USA ausschliessen – sofern sie weiter Huawei-Technologie für 5G nutzt. FDP-Präsident Thierry Burkart ist alarmiert und fordert Antworten vom Bundesrat.
21.03.2025, 17:27 Uhr
Der Schweiz droht in den USA der Geheimdienst-Ausschluss!
EVP-Chef Manfred Weber
EU-Parlamentarier fordert Umstellung «auf Kriegswirtschaft»
EVP-Fraktionschef Manfred Weber macht sich für eine Umstellung auf «Kriegswirtschaft» in der EU stark. Er plädiert für beschleunigte Genehmigungsverfahren bei Rüstungsgütern und die Ernennung eines europäischen Generalstabschefs.
15.03.2025, 18:52 Uhr
Namhafter EU-Parlamentarier fordert Umstellung «auf Kriegswirtschaft»
EU-Abgeordnete unter Verdacht
Neuer Korruptionsskandal erschüttert Brüssel
Dem EU-Parlament droht ein neuer Korruptionsskandal. Bei Razzien in Belgien und Portugal wurden mehrere Verdächtige festgenommen. Ermittlungen zu Bestechung und Fälschung laufen. Was hat der China-Konzern Huawei damit zu tun?
13.03.2025, 13:10 Uhr
Neuer Korruptionsskandal erschüttert Brüssel
Nach Absage an EU
Oppositionelle demonstrieren gegen georgische Regierung
Die georgische Opposition wirft der Moskau-freundlichen Regierung Wahlbetrug vor. Deshalb will sie einen Entscheid, die EU-Beitrittsverhandlungen hinauszuzögern, nicht anerkennen. In der Nacht kam es zu gewaltsamen Zusammenstössen.
29.11.2024, 07:46 Uhr
Oppositionelle demonstrieren gegen georgische Regierung
Keine Mehrheit
EU-Parlament lehnt Erklärung zu Rauchverboten im Freien ab
Das EU-Parlament hat sich nicht auf eine gemeinsame Erklärung zu möglichen Rauchverboten im Freien geeinigt. Entsprechende Anträge fanden in Strassburg keine Mehrheit, wie das Europaparlament mitteilte.
29.11.2024, 18:26 Uhr
EU-Parlament lehnt Erklärung zu Rauchverboten im Freien ab
Start im Dezember
Europaparlament bestätigt von der Leyens neue EU-Kommission
Grünes Licht vom Parlament: Die neue EU-Kommission kann ihre Arbeit aufnehmen.
28.11.2024, 08:19 Uhr
Europaparlament bestätigt von der Leyens neue EU-Kommission