Dossier

EJPD

Moritz Leuenberger
«Wir wurden gravierend angelogen»
Der alt Bundesrat leitete die Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) im Fall Elisabeth Kopp. Er berichtet von widerspenstigen Zeugen, geheimen Sitzungsorten – und sagt, was er von der CS-Untersuchung erwartet.
19.06.2023, 08:28 Uhr
«Wir wurden gravierend angelogen»
Nach Cyber-Attacken
Parlament untersucht Bundesamt für Polizei
Daten der obersten Polizeibehörde sind in Händen von Kriminellen. Jetzt nimmt sich die GPK des Falles an.
11.06.2023, 21:05 Uhr
Parlament untersucht Bundesamt für Polizei
Wegweisendes Urteil
Julian P. will weder Frau noch Mann sein
Am Donnerstag entscheidet das Bundesgericht, ob erstmals überhaupt eine Person in der Schweiz kein offizielles Geschlecht haben darf. Der Fall ist speziell – und er könnte politische Folgen haben.
08.06.2023, 16:58 Uhr
Julian P. will weder Frau noch Mann sein
Wegen steigender Asylzahlen
Bundesrat will neue Asylunterkünfte schaffen
Die Asylzentren von Bund und Kantonen sind bereits seit Monaten gefüllt. Um auch im Herbst über genügend Plätze zu verfügen, hat der Bundesrat am Mittwoch ein Konzept für zusätzliche temporäre Unterkünfte in Auftrag gegeben. Kostenpunkt: über 130 Millionen Franken.
26.04.2023, 19:16 Uhr
Bundesrat will für 130 Millionen Franken Asylunterkünfte schaffen
Um in die Schweiz zu kommen
Turbo-Visum für türkische Erdbebenopfer
Wer durchs Erdbeben in der Türkei Haus und Hof verloren hat, soll einfacher in die Schweiz gelangen könne, sofern die Person hier Verwandte hat, bei der sie zwischenzeitlich unterkommen kann.
10.02.2023, 19:33 Uhr
Das Turbo-Visum kommt!
Kantone sprechen Vertrauen aus
Baume-Schneider kann in Jurafrage vermitteln
Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider kann im Zusammenhang mit dem Kantonswechsel von Moutier von Bern zum Jura als Vermittlerin fungieren. Die Regierungen der beiden Kantone haben der Jurassierin das Vertrauen ausgesprochen.
03.02.2023, 14:34 Uhr
Baume-Schneider kann bei Kantonswechsel von Moutier vermitteln
Vermittelt sie im Jura-Streit?
Baume-Schneider vor heiklem Entscheid
Der Jura bittet die Jurassierin Elisabeth Baume-Schneider um neutrale Vermittlung, da man sich bei der Abspaltung von Moutier mit dem Kanton Bern nicht übers Geld einigen kann. Die neue Justizministerin weiss noch nicht, ob sie schlichtet – oder in den Ausstand tritt.
12.01.2023, 15:37 Uhr
Baume-Schneider vor heiklem Entscheid
Keller-Sutter kritisiert NZZ
FDP-Bundesrätin wehrt sich gegen FDP-Blatt
Knapp daneben ist auch vorbei. Bundesrätin Karin Keller-Sutter setze eine über 60-jährige Bundesangestellte vor die Tür, schrieb die NZZ. Auf der Strasse landet diese aber nicht.
22.12.2022, 18:36 Uhr
FDP-Bundesrätin wehrt sich gegen FDP-Blatt
Amtsübergabe im EJPD
Für Keller-Sutter gibts Hunde-Wandertipps
Karin Keller-Sutter hat am Dienstagmorgen ihr Büro symbolisch an Elisabeth Baume-Schneider übergeben. Dabei überreichten sie sich nicht nur gute Wünsche, sondern auch ein kleines Geschenk.
20.12.2022, 16:48 Uhr
Für Keller-Sutter gibts Hunde-Wandertipps
«Schande» und «Verbrechen»
Klimaaktivisten schimpfen über Umweltminister Rösti
Der neue Bundesrat hat die Departemente verteilt. Dass Albert Rösti Umwelt- und Energieminister wird, stösst besonders in Umweltkreisen auf Kritik. Die bürgerlichen Parteien sind dagegen zufrieden.
09.12.2022, 10:07 Uhr
Klimaaktivisten schimpfen über Umwelt-Rösti
Mit Video