Unheimlicher Prozess – Ex-FBI-Chef drohen fünf Jahre Haft
Auf Trumps Abschussliste ist James Comey nicht allein

James Comey muss vor den Richter. Das ist jetzt schon ein Sieg für Donald Trump – und ein Novum in der US-Politik. Der unheimliche Prozess zeigt: Sicher ist in Amerika niemand mehr vor der zunehmend willkürlichen Justiz.
Publiziert: 18:11 Uhr
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Aktualisiert: 18:14 Uhr
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Damals verstanden sie sich noch: US-Präsident Donald Trump mit FBI-Chef James Comey 2017.
Foto: imago/ZUMA Press

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Samuel SchumacherAusland-Reporter

James Comey (64) war jahrelang der Top Cop der Vereinigten Staaten. Jetzt drohen dem ehemaligen Chef der US-Bundespolizei FBI Jahre im amerikanischen Knast. Ein Plot-Twist, den selbst der inzwischen zum Kriminalroman-Autoren mutierte Comey nicht hat kommen sehen.

Dem 64-Jährigen, der von Barack Obama (64) 2013 zum FBI-Chef berufen und von Donald Trump (79) 2017 gefeuert worden ist, wird der Prozess gemacht wegen Justizbehinderung und Falschaussage. Egal, was bei dem Prozess rauskommt: Donald Trump (79) hat jetzt schon Grund zum Feiern. Ihm ist etwas gelungen, das er in seinen bald fünf Jahren als US-Präsident noch nie geschafft hat.

Trotz allen Beleidigungen, trotz allen Verleumdungsklagen gegen Medienhäuser und trotz seiner Kampagne gegen liberale Late-Night-Comedians wie Jimmy Kimmel (57): Noch nie zuvor hatte es der mächtigste Mann der Welt geschafft, einen politischen Gegner als Beschuldigten in einem Strafprozess vor Gericht zu zerren.

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Trumps Justizministerium zerrt James Comey vor Gericht.
Foto: AFP

Jetzt hat es geklappt. Am Sonntag noch wies Trump seine Justizministerin Pam Bondi (59) auf seiner Plattform Truth Social unverfroren an, in der Causa Comey «endlich zu handeln». Kurz darauf flatterte die gerichtliche Vorladung beim Ex-FBI-Chef ins Haus. Ihm drohen fünf Jahre Gefängnis.

Trump hat 2016 nur wegen Comey gewonnen

Trump bezeichnete das Vorgehen des Justizdepartements als «Gerechtigkeit in Amerika!» und postete, Comey sei «einer der schlimmsten Menschen in unserem Land», der «Verbrechen gegen die USA» begangen habe. Dass Trump Comey derart hasst, ist auf den ersten Blick erstaunlich. Viele Beobachter gehen davon aus, dass Trump 2016 die Wahl gegen Hillary Clinton (77) überhaupt nur wegen James Comey gewonnen hatte.

Der einstige Republikaner hatte nämlich weniger als zwei Wochen vor den Präsidentschaftswahlen eine neue Untersuchung gegen Clinton eingeleitet, weil sie in ihrer Zeit als US-Aussenministerin Geheimdokumente via privaten E-Mail-Server verschickt haben soll. Clinton selbst sagte in einem CNN-Interview damals, Comeys Untersuchung habe ihr den Sieg in der extrem knappen Wahl gekostet.

Dankbar zeigte sich Trump nie gegenüber dem FBI-Chef, der seiner Arbeit als unabhängiger Agent auch unter Trumps Präsidentschaft nachging und mögliche Verbindungen zwischen Trumps Wahlkampfteam und Russland untersuchen liess. Sonderermittler Robert Mueller (81) kam hier 2021 zum Schluss, Trumps Team habe sich nicht mit Moskau verschworen.

Trump passte diese Russland-Untersuchung nicht. Er forderte Comey bei einem Nachtessen unter vier Augen auf, «loyal» zu sein, wie dieser in einem Gedächtnisprotokoll des Treffens behauptet. Comey weigerte sich. Kurz darauf kam die Entlassung.

Trump bezeichnet die Russland-Untersuchung bis heute als «Hexenjagd» und als Beispiel für die politisch motivierten Justizattacken auf ihn. Die gab es tatsächlich. Etwa jene von Letitia James (66), der demokratischen Staatsanwältin aus New York, die offen zugab, ihr Ziel sei es, «Trump in den Arsch zu treten». Comeys Russland-Untersuchung gehörte aber nicht dazu, wie unabhängige Sonderermittler 2018 bestätigten.

Diese Top Shots stehen auf Trumps Abschussliste

Die jüngste Wende im Streit zwischen dem US-Präsidenten und dem einstmals obersten Polizisten des Landes könnte der Auftakt in eine neue Phase von Trumps zweiter Amtszeit werden. Trump hat klargemacht, dass er weitere Leute im Knast sehen will. Und Pam Bondi, die sich von ihrem Chef immer weiter in die Niederungen der beängstigenden amerikanischen Politschlacht herunterzerren lässt, bereitet eifrig weitere Anklagen vor. Trumps Abschussliste:

  • Letitia James, Staatsanwältin aus New York, die Trump «in den Arsch treten» wollte.
  • John Bolton (76), sein einstiger Sicherheitsberater, der ihm in TV-Auftritten regelmässig in den Rücken fällt.
  • John Brennan (70), der ehemalige Chef der CIA, den Trump bezichtigt, Teil der Russland-«Hexenjagd» gewesen zu sein.
  • Adam Schiff (65), der demokratische Abgeordnete, der das erste Amtsenthebungsverfahren gegen Trump leitete.
  • Und natürlich Barack Obama, seinen Vorgänger, der von Trumps Geheimdienstchefin Tulsi Gabbard (44) des «Hochverrats» bezichtigt wird.

Comey muss als Erster vor den Richtern erscheinen. «Mein Herz tut weh mit Blick auf unser Justizministerium, aber ich glaube noch immer an unser Rechtssystem», sagte er in einer Videobotschaft auf Instagram.

«Ich habe keine Angst», sagte Comey. Dabei wäre Angst mehr als verständlich. Amerika macht in den kommenden Wochen nicht nur seinem einstigen FBI-Chef den Prozess, sondern auch sich selbst. Dabei wird sich zeigen, wie unabhängig die US-Justiz noch ist. 

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