Die Verhandlungen mit den Bundesländern waren lang. Mehr als neun Stunden diskutierte Angela Merkel (66) mit den Ministerpräsidenten: Mit dem Ergebnis: Deutschland bleibt weiter im Lockdown – bis zum 28. März.
Die Bundeskanzlerin stellte gleichzeitig eine Öffnungsstrategie mit fünf verschiedenen Stufen vor. Das alles Entscheidende ist die Sieben-Tage-Inzidenz. Also die Anzahl Neuinfektionen, die innert einer Woche pro 100'000 Einwohner auftreten. Mit diesem Wert fällt und steht der Plan. Je niedriger er ausfällt, desto mehr Lockerungen werden möglich. Zum Vergleich: Die Schweiz hat aktuell eine Sieben-Tage-Inzidenz von 83,7.
So sieht Merkels Stufenplan konkret aus: Schulen, Kitas und Coiffeure sind seit dem 1. März bereits geöffnet. In einem zweiten Schritt sollen ab kommenden Montag Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte folgen. In einzelnen Ländern sind diese bereits offen, jetzt sollen sie nach dem Beschluss der Bund-Länder-Runde bundesweit dem Einzelhandel des täglichen Bedarfs zugerechnet werden. Voraussetzung ist, dass Hygienekonzepte und eine Kundenbegrenzung eingehalten werden. Auch Fahr- und Flugschulen können den Betrieb unter Auflagen wieder aufnehmen.
Sport in Gruppen wieder erlaubt
Weitere eingeschränkte Öffnungen kann es schon in Regionen geben, in denen lediglich die Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen je 100'000 Einwohner unterschritten wird. Neben Terminshopping-Angeboten im Einzelhandel können dann Museen, Galerien, Zoos, botanische Gärten und Gedenkstätten für Besucher mit Terminbuchung öffnen.
Erlaubt sein soll dann auch Individualsport alleine oder zu zweit sowie Sport in Gruppen von bis zu zehn Kindern bis 14 Jahren im Aussenbereich. Bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 fallen die Auflagen weg oder werden abgeschwächt. Dann soll auch kontaktfreier Sport in kleinen Gruppen im Freien wieder möglich sein.
Kinos, Theater und Opernhäuser
Die nächsten Öffnungsschritte werden dem Beschluss zufolge davon abhängig gemacht, dass die vorherige Stufe 14 Tage lang nicht zu einer Verschlechterung der Sieben-Tage-Inzidenz geführt hat. Dann geht es zunächst um die Öffnung der Aussengastronomie, von Kinos, Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie um kontaktfreien Sport im Innenbereich und um Kontaktsport im Aussenbereich.
Im nächsten Schritt sind weitere Sportmöglichkeiten und Freizeitveranstaltungen dran. Auch hier gilt: Bis zu einer 100er Inzidenz soll es höhere Auflagen wie tagesaktuelle Tests oder einen Buchungszwang geben, die bei einer Sieben-Tage-Inzidenz bis 50 Neuinfektionen wegfallen.
Gefahr einer dritten Welle ist real
Merkels Stufenplan sieht aber auch eine Notbremse vor. Wird der Inzidenzwert von 100 in den Regionen überschritten, werden die einzelnen Lockerungen gestrichen. Der Wert für Öffnungen wurde damit verschoben. Vorher galt ein Wert von 35 Neuinfektionen pro 100'000 Einwohner als Mass, um zu lockern. Inzwischen erreicht kaum eine Region diesen Wert.
«Jetzt liegt die Aufgabe der Politik darin, die nächsten Schritte klug zu gehen. Es sollen Schritte der Öffnung sein und gleichzeitig Schritte, die uns in der Pandemie nicht zurückwerfen dürfen», erklärte die Bundeskanzlerin die Lockdown-Strategie. Deutschland dürfe nicht leichtsinnig werden. Die Gefahr einer dritten Welle sei real.
Gleichzeitig machte Merkel aber auch Hoffnung. «Der Frühling 2021 wird anders sein als der Frühling vor einem Jahr.» Inzwischen habe man bei der Bekämpfung der Pandemie zwei starke Helfer: die Impfstoffe und die erweiterten Testmöglichkeiten. (jmh/SDA)