Darum gehts
Trump auf Truth Social: Viele Biden-Dokumente sind «null und nichtig»
Biden soll mit Unterschriftenmaschine unterschrieben haben
Auch Trump setzt Autopen ein
US-Präsident Donald Trump (79) ist besessen davon, dass Joe Biden (83) viele Dokumente nicht selbst unterschrieben haben soll. Nun postete Trump auf seiner Plattform Truth Social, dass alle «Dokumente, Proklamationen, Executive Orders, Memoranden oder Verträge» der Vorgängerregierung, die mit einer Unterschriftenmaschine unterschrieben wurden, «hiermit null und nichtig» seien.
Alle Begnadigungen und Umwandlungen von Strafen seien ungültig, schreibt Trump weiter. Der Präsident legt damit nochmals nach, denn er hatte bereits vergangene Woche einen ähnlichen Post auf Truth Social abgesetzt. Damals drohte er Biden zusätzlich mit einer Klage wegen Meineids, falls dieser sich gegen die Massnahme wehren würde.
Auch Trump nutzt Autopen
Trump und einige Republikaner glauben, dass statt Biden unbekannte Personen während der Amtszeit des Demokraten die Entscheidungen trafen. Sie hätten ohne das Wissen des Präsidenten Dokumente in dessen Namen mit dem Autopen unterschrieben. Beweise dafür gibt es nicht und Biden sagt, dass er selber entschieden habe.
Ein Autopen ist ein mechanisches Gerät, das eine zuvor eingespeicherte Unterschrift automatisch reproduziert. Es wird in den USA seit Jahrzehnten von Präsidenten, Ministern und Behörden genutzt. Auch Trump selbst setzt den Autopen ein. Er nutze diesen aber «nur für sehr unwichtige Dokumente», sagte der Präsident laut CNN im März.