Darum gehts
- Trump wütet auf Truth Social
- Alle von Joe Biden mit dem Autopen unterzeichneten Dokumente seien «ungültig»
- Immer wieder Vorwürfe von Trump gegen Biden
Donald Trump (79) hat sich am Freitag auf Truth Social gemeldet und erneut gegen seinen Vorgänger Joe Biden (83) gewütet. Der US-Präsident schreibt: «Alle Dokumente, die von Sleepy Joe Biden mit dem Autopen unterzeichnet wurden, was etwa 92 Prozent aller Dokumente betrifft, werden hiermit für ungültig erklärt und haben keine weitere Gültigkeit oder Wirkung», so Trump.
Dann legt Trump nach: «Ich hebe hiermit alle Executive Orders und alles andere auf, was nicht direkt von Crooked Joe Biden unterzeichnet wurde, da die Personen, die den Autopen bedient haben, das illegal getan haben. Joe Biden war nicht am Autopen-Prozess beteiligt, und wenn er behauptet, das sei der Fall, wird er wegen Meineids angeklagt.»
Ein Autopen ist ein mechanisches Gerät, das eine zuvor eingespeicherte Unterschrift automatisch reproduziert. Es wird in den USA seit Jahrzehnten von Präsidenten, Ministern und hochrangigen Behörden genutzt – vor allem für Routineunterzeichnungen oder wenn der Präsident sich auf Auslandsreisen befindet. Bereits Präsident Harry Truman nutzte in den 1940er-Jahren eine frühe Version des Geräts. Zunächst diente es vor allem dazu, persönliche Gratulationsschreiben oder Grusskarten automatisch zu signieren.
Die Anwendung wurde dann auch auf offizielle Dokumente ausgeweitet. 2005 bestätigte das US-Justizministerium, dass diese Unterschriften auch rechtswirksam seien: Nach der historischen und juristischen Auslegung des Begriffs «Unterschrift» genüge es, wenn eine Person anordnet, dass ihre Signatur auf einem Dokument angebracht wird.
Unklar, ob Biden Autopen nutzte
Trump warf Biden mehrfach vor, Begnadigungen zum Ende seiner Amtszeit mit dem Unterschriftenroboter vollzogen zu haben. Inwieweit Biden diesen tatsächlich genutzt hat, ist unklar.
In einem Interview mit der «New York Times» erklärte Biden: «Ich habe jede Entscheidung selbst getroffen.» Er habe die Maschine für die Gewährung von weitreichenden Begnadigungen und Straferlassen an bestimmte Gruppen genutzt, weil «wir über eine sehr grosse Anzahl von Menschen sprechen».