Darum gehts
- Das Gesetz muss noch vom Senat bestätigt werden, bevor es in Kraft treten kann
- Online-Enzyklopädien und private Messenger sind von der Regelung ausgenommen
- Australien hat bereits Social-Media-Konten für Kinder unter 16 verboten
Frankreich folgt dem Vorbild Australiens: Die französische Nationalversammlung hat für ein Nutzungsverbot von Social Media für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren gestimmt.
Die Abgeordneten in Paris nahmen am Montagabend einen entsprechenden Gesetzesvorschlag an. Er sieht vor, dass «der Zugang zu einem von einer Onlineplattform bereitgestellten Onlinedienst für ein soziales Netzwerk» für Minderjährige unter 15 Jahren verboten ist. Der Text muss noch im Senat abgestimmt werden, der anderen Parlamentskammer.
«Online-Enzyklopädien» nicht betroffen
Welche sozialen Medien konkret vom Verbot betroffen wären, lässt die verabschiedete Formulierung offen. Klargestellt wird lediglich, dass «Online-Enzyklopädien» sowie «Bildungs- oder Wissenschaftsverzeichnisse» davon ausgenommen sein sollen. Auch private Messengerdienste sollen nicht betroffen sein.
Der ursprünglich eingebrachte Text, über den die Abgeordneten debattierten, ging weniger weit: Er sah vor, dass bestimmte Seiten mit Erlaubnis der Eltern auch weiterhin hätten genutzt werden können. Das ist nun nicht mehr der Fall.
Erfolg für Macron
Der Gesetzesvorschlag wurde in der Nationalversammlung vor allem vom Lager des französischen Präsidenten Emmanuel Macron (48) unterstützt. Nach der Abstimmung teilte Macron auf der Plattform X mit: «Das ist es, was Wissenschaftler empfehlen, und das ist es, was die Franzosen in grosser Mehrheit fordern.»
Der Staatschef will, dass die Regelung bereits zum nächsten Schuljahr greift. «Ab dem 1. September werden unsere Kinder und Jugendlichen endlich geschützt sein. Dafür werde ich sorgen», schrieb Macron.
Trend in mehreren Ländern
Frankreich ist nicht das erste Land, in dem die Sozialen Medien für Minderjährige eingeschränkt werden. In Australien dürfen Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren seit Kurzem keine eigenen Social-Media-Konten mehr auf vielen grossen Plattformen haben.
In Grossbritannien stimmte das Oberhaus in der vergangenen Woche ebenfalls für ein Social-Media-Verbot bis 16 Jahre, das jetzt noch durch das von der Regierungspartei Labour dominierte Unterhaus muss. In Dänemark verständigte sich die Regierung mit der Opposition darauf, eine nationale Altersgrenze von 15 Jahren für den Zugang zu bestimmten sozialen Medien einzuführen.