Darum gehts
- Kosovo nimmt Ausgewiesene aus USA auf, Premierminister Kurti erklärt Abkommen
- Kurti konnte keine Regierung bilden, Neuwahlen für 28. Dezember geplant
- Abkommen betrifft 50 Personen für ein Jahr
Der Kosovo hat damit begonnen, Drittstaatsangehörige aufzunehmen, die aus den USA ausgewiesen wurden. Das erklärte der scheidende Premierminister Albin Kurti (50) am Donnerstag unter Berufung auf ein im Juni zwischen den beiden Ländern geschlossenes Abkommen.
«Wir nehmen diejenigen auf, die die Vereinigten Staaten nicht auf ihrem Territorium haben wollen. Wenn ich mich nicht irre, sind ein oder zwei von ihnen hier», sagte Kurti in einem Interview mit einem lokalen Fernsehsender und bezog sich dabei auf das Abkommen aus dem Sommer.
Gefährdet Kurti Stabilität des Kosovo?
Das von der scheidenden Regierung verabschiedete Abkommen hat eine Laufzeit von einem Jahr und betrifft fünfzig Personen, «mit dem Ziel, ihre sichere Rückkehr in ihr Herkunftsland zu erleichtern», wie Kurti damals erklärte. Der Kosovo wolle mit dem Abkommen seine «ewige Dankbarkeit» gegenüber den USA zeigen, hatte die Regierung im Frühjahr erklärt.
Kurti war als Sieger der Parlamentswahlen im Februar hervorgegangen. Seitdem ist es ihm aber nicht gelungen, eine Regierung zu bilden. Er sah sich gezwungen, Neuwahlen anzusetzen, die für den 28. Dezember geplant sind.
Die USA hatten sich kürzlich kritisch gegenüber Kurtis Partei Lëvizja Vetëvendosje! geäussert und ihr vorgeworfen, die «Stabilität» des Landes zu gefährden, indem sie eine Partei, die die Interessen der serbischen Minderheit in dem Land vertritt, daran hindern wolle, bei den Wahlen im Dezember anzutreten.