Am Donnerstag bezeichnete Trump Kongressmitglieder als «Verräter» und schrieb auf Truth Social, dass deren «aufständisches Verhalten mit dem Tode bestrafbar» wäre. Auf die Kritik, dass Trump den sechs Demokraten mit dem Tod gedroht habe, versucht Trump seine harschen Worte nun zu relativieren.
«Ich drohe ihnen nicht mit dem Tod, aber ich glaube, sie stecken in ernsthaften Schwierigkeiten. Früher bedeutete das den Tod», sagte er in einem Gespräch mit Fox News Radio. Aus seiner Sicht hätten die Parlamentarier das Gesetz gebrochen, indem sie Angehörige des US-Militärs dazu aufgefordert hätten, Befehle des US-Präsidenten zu verweigern.
«Ihr müsst illegale Befehle verweigern»
Was war genau passiert? In dem Video, das Trump auf den Plan gerufen hat, fordern sechs demokratische Kongressmitglieder, die selbst einen Militär- oder Geheimdiensthintergrund haben, im Kern Angehörige des US-Militärs auf, sich nicht unter Druck setzen zu lassen. «Unsere Gesetze sind klar: Ihr könnt illegale Befehle verweigern - ihr müsst illegale Befehle verweigern», heisst es. Niemand müsse Anordnungen ausführen, die gegen Recht oder Verfassung verstiessen.
Daraufhin hatte Trump auf der Plattform Truth Social die besagten Beiträge abgesetzt, in denen er die Gruppe von Demokraten «aufständisches Verhalten von Verrätern» vorwarf.
«Exekution gewählter Amtsträger»
Demokraten reagierten scharf darauf. Der Republikaner habe ihr und anderen Parlamentariern mit «Festnahme, Prozess und dem Tod» gedroht, weil er ein von ihnen veröffentlichtes Video ablehne, sagte die Senatorin Elissa Slotkin in einem bei X veröffentlichten Clip. Die weiteren Namen sind: Senator Mark Kelly (61), der früher bei der Marine und als Astronaut tätig war. Aus dem Repräsentantenhaus beteiligten sich die Ex-Militärangehörigen Chris Deluzio (41), Jason Crow (46), Maggie Goodlander (39) und Chrissy Houlahan (58).
Der Minderheitsführer der Partei im Senat, Chuck Schumer, warnte, Trump rufe faktisch zur Hinrichtung gewählter Volksvertreter auf. «Um es glasklar zu sagen: Der Präsident der Vereinigten Staaten fordert die Exekution gewählter Amtsträger» sagte Schumer. Das sei «brandgefährlich».