Der US-Computerkonzern Apple hat durch ein komplexes Geflecht aus vielfach im Ausland angesiedelten Firmen in den USA Steuerzahlungen in zweistelliger Milliardenhöhe vermieden. Dies stellt ein Bericht des US-Senats fest, der heute in der Parlamentskammer diskutiert werden soll.
Die Untersuchung wirft Apple zwar nicht vor, illegal gehandelt zu haben. Sie verdeutlicht aber Gesetzeslücken in den USA, die viele Grosskonzerne massiv zur Steuervermeidung nutzen.
«Apple war nicht damit zufrieden, Gewinne in ein Niedrig-Steuer-Paradies zu verlegen», erklärte Senator Carl Levin, der den permanenten Senatsunterausschuss für Untersuchungen leitet, am Montag (Ortszeit). «Apple hat den Heiligen Gral der Steuervermeidung gesucht.» Das Unternehmen habe Offshore-Firmen gegründet, die dutzende Milliarden Dollar verwalteten, und so dem US-Fiskus Steuereinnahmen entzogen.
Die Anhörung am Dienstag werde «diesen Trick und andere Offshore-Steuervermeidungsstrategien von Apple hervorheben», erklärte Levin. Dies diene dazu, durchschnittlichen US-Bürgern vor Augen zu führen, wie solche Gesetzeslücken «ihre Steuerlast und das Bundesdefizit erhöhen».
Lücken im US-Steuerrecht schliessen
Der republikanische Senator John McCain, der gleichfalls dem Ausschuss angehört, sprach von «sehr fragwürdigen Steuerstrategien, die Unternehmen wie Apple nutzen, um Steuerzahlungen in Amerika zu vermeiden». Er fand, dass «der Grossteil von Apples kreativer Energie» besser in innovative Produkte und Dienstleistungen fliessen sollte «und nicht in seine Steuerabteilung».
Bei der Anhörung muss auch Apple-Chef Tim Cook den Senatoren Rede und Antwort stehen. McCain wie Levin betonten, sie würden Vorschläge unterbreiten, wie diese von Grossunternehmen genutzten Lücken im Steuerrecht geschlossen werden könnten.
Bericht legt Apple-Strategien vor
Laut dem Senatsbericht verlagerte Apple zum Beispiel Rechte an geistigem Eigentum in Firmen in Ländern mit niedriger Besteuerung. Eine Filiale habe Nettozuflüsse von 30 Milliarden Dollar verbucht, sich aber geweigert, einen Steuerstandort anzugeben, heisst es. Sie habe über fünf Jahre «überhaupt keine Unternehmenssteuer an irgendeine nationale Regierung gezahlt».
Zudem habe es Apple geschafft, mit Irlands Regierung eine Steuerquote von zwei Prozent auszuhandeln statt die übliche Rate von zwölf Prozent. Zwischen 2009 und 2012 habe das Unternehmen dabei 74 Milliarden Dollar an Umsatz von den USA nach Irland verlagert. Laut dem Bericht verfügt Apple über 145 Milliarden Dollar Barreserven, von denen 102 Milliarden ausserhalb der USA lägen, um Steuern zu sparen. (SDA)