Im Streit um die Offerte für ein Mietverhältnis an die Manor AG in Zürich hat das Bundesgericht festgestellt, dass die Oscar Weber AG seiner vertraglichen Pflicht nicht nachgekommen ist, eine verbindliche Offerte für die Fortführung des Mietverhältnisses zu unterbreiten.
Konkret geht es um die Mietverhältnisse für die Liegenschaften Bahnhofstrasse 75 und 79. Also dort, wo Manor und ein Kleidergeschäft eingemietet sind. Keine solche Verpflichtung bestand für die Liegenschaft Bahnhofstrasse 77. Dort befand sich bis vor ein paar Monaten ein Apple-Geschäft.
Manor muss zahlen
Keinesfalls eindeutig sei das Urteil ausgefallen, hält Swiss Life in einer Stellungnahme gegenüber BLICK fest. «Manor hat bezogen auf das Haus 77 gänzlich verloren, die diesbezügliche Beschwerde von Manor ist vollumfänglich abgewiesen worden», so ein Sprecher. Manor habe die betreffenden Gerichtskosten zu tragen und Oscar Weber eine Pateientschädigung von 30'000 Franken zu zahlen.
Zudem sei seitens des Bundesgerichts letztinstanzlich festgestellt worden, dass sich Manor seit Februar 2014 ohne vertragliche Grundlage im Haus Bahnhofstrasse 77 aufhalte. Dies werde für die Mietzinszahlungspflicht von Manor ab Februar 2014 bis heute zu berücksichtigen sein.
Zwist über Mieten
Manor und die Oscar Weber AG, die heute von der Versicherungsgesellschaft Swiss Life beherrscht wird, zogen ein Urteil des Zürcher Obergerichts ans Bundesgericht.
Die Oscar Weber AG stellte Manor im Oktober 2010 eine Mietofferte für die Liegenschaften Bahnhofstrasse 75 und 79 mit einem Mietzins von rund 19 Millionen Franken pro Jahr vor. Dieser sollte für die Zeit ab Februar 2014 gelten. Die Liegenschaft der Bahnhofstrasse 77 war von der Offerte ausgenommen.
Manor argumentierte immer, dass der Mietzins zu hoch sei. Das Warenhaus verlangte eine gerichtliche Festlegung, was jedoch nicht geschah. Swiss Life hielt am Montag in einer Mitteilung fest, dass der marktübliche Mietzins für eine ausschliessliche Warenhausnutzung ab Februar 2014 deutlich höher sei als der Betrag, den Manor bisher zu zahlen gewillt gewesen sei.
Auszug beschlossen
Faktisch ändert dies aber nichts mehr an der Tatsache, dass das Warenhaus Manor Ende Januar 2020 aus den Gebäuden an der Zürcher Bahnhofstrasse ausziehen wird. Swiss Life will die Liegenschaften für rund 100 Millionen Franken sanieren.
Das neue Nutzungskonzept sieht vom ersten Untergeschoss bis zum ersten Obergeschoss Ladenmietflächen vor. Auf den weiteren Etagen bis zum fünften Obergeschoss sind Büros vorgesehen. Damit fallen rund 5500 Quadratmeter Ausstellungsfläche weg. Nur 4000 Quadratmeter bleiben zum Shoppen erhalten. (SDA/jfr)