Der deutsche Justizminister Heiko Maas hat sich mit dem Online-Netzwerk Facebook auf die Bildung einer gemeinsamen Task-Force gegen Hassbotschaften im Internet verständigt.
«Ziel ist, das Beschwerdemanagement zu verbessern und dass strafbare Äusserungen besser identifiziert werden können», sagte Maas nach einem Gespräch mit Facebook-Managern am Montag in Berlin. In die Taskforce sollen demnach auch weitere soziale Netzwerke einbezogen werden.
Ebenfalls beteiligt werden sollen laut Maas Nichtregierungsorganisationen, die sich gegen Hassbotschaften im Netz wenden. Als Ergebnis sollten «möglichst bis Ende des Jahres Massnahmen organisiert werden», um zum Beispiel fremdenfeindliche oder beleidigende Äusserungen schneller von Online-Portalen zu löschen, kündigte der Minister an.
Der Minister hatte Facebook und andere soziale Netzwerke in den vergangenen Wochen wiederholt aufgefordert, rassistische Beiträge im Netz zu löschen. Er hatte besonders Facebook dabei vorgeworfen, zu zögerlich auf solche Schmähbotschaften zu reagieren. (SDA)