EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis sagte in der Plenardebatte in Brüssel, man sehe ein schnelles Verfahren vor. Schon am Freitag könnte der Aufbauplan demnach unterzeichnet werden.
Die Aufbau- und Resilienzfazilität ist das Herzstück des Wiederaufbauplans der Europäischen Union. Das Geld soll die Folgen der Pandemie bekämpfen und gezielt investiert werden. Mindestens 37 Prozent der Ausgaben je Land sollen dabei in den Klimaschutz gehen, ein Fünftel in die Digitalisierung. Auch die Jugend, der wirtschaftliche und soziale Zusammenhalt und die Stärkung der Institutionen sollen mit den Mitteln gefördert werden. Deutschland könnte nach jetzigem Stand 22,7 Milliarden Euro bekommen.
Dombrovskis mahnte die Mitgliedstaaten, kein Flickenwerk kleiner Massnahmen vorzulegen, sondern eine klare Strategie. Auch müssten die Länder der Staatengemeinschaft so schnell wie möglich den Eigenmittelbeschluss der EU in ihren nationalen Parlamenten ratifizieren, damit das Geld fliessen könne.
(SDA)