Die Erklärung unterzeichneten Bundesrätin Simonetta Sommaruga und Andreas Scheuer, der deutsche Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur am Mittwoch am Rande des Weltverkehrsforums in Leipzig. Wie Sommarugas Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) mitteilte, schaffen die ins Auge gefassten Massnahmen ausreichend Kapazitäten für den Schienengüterverkehr.
Gemäss dem deutschen Verkehrsminister Scheuer stärken die Massnahmen den nachhaltigen Güterverkehr in Europa. Kleinere Ausbauten gibt es etwa im Knoten Offenburg. Verbesserungen beim Wechsel des Lokpersonals und zahlreiche weitere Massnahmen sollen den Bahngüterverkehr zudem flüssiger gestalten.
«Wir haben viel zu investieren», sagte Scheuer auf die Feststellung von Keystone-SDA, dass Deutschland im Hintertreffen sei. Es sei nicht nur so, dass die Schweiz Deutschland dazu auffordere - man investiere auch real «zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger".
1996 hatten die Schweiz und Deutschland eine Vereinbarung geschlossen, um die Leistungsfähigkeit der nördlichen Neat-Zulaufstrecken sicherzustellen. Vereinbart wurde insbesondere ein durchgehender viergleisiger Ausbau der Rheintalstrecke zwischen Karlsruhe und Basel.
Gemäss aktuellen Prognosen werden die letzten Elemente dieses Vierspurausbaus erst 2041 fertiggestellt. Ohne die am Mittwoch in der Ministererklärung festgelegten Massnahmen würden sich mittelfristig Engpässe für den Schienengüterverkehr auf der Nord-Süd-Achse ergeben.
Der Schienengüterverkehr stand bei einem weiteren Treffen Sommarugas in Leipzig ebenfalls im Zentrum. Vertreter der Bahn-Korridorländer Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, der Niederlande und der Schweiz erörterten mit EU-Kommission, Bahngesellschaften und Infrastrukturbetreibern, wie Qualität und Pünktlichkeit des Schienengüterverkehrs erhöht werden können.
Am Treffen wurde auch die Umsetzung der Massnahmen besprochen, die nach dem Unterbruch der deutschen Rheintalstrecke bei Rastatt 2017 beschlossen worden waren. Fortschritte gibt es hier bei den Sprachvorschriften für Lokführer oder den Umleitungsplänen, falls es zu weiteren internationalen Störungen kommt.
Gegenwärtig wird zudem an den Voraussetzungen gearbeitet, damit Güterzüge auf den Nord-Süd-Korridoren durchgehend mit einheitlichen Zuglängen, Zugsicherungssystemen und Lokomotiven verkehren können. Auf europäischer Ebene laufen Arbeiten für einheitliche Rollmaterial-Zulassungen. (zas/SDA)