1/5

Leroy Bächtold ist Unternehmer und Gründer von «Team Freiheit».

Foto: Keystone

Darum gehts

Parlament beschliesst Ausbau der indirekten Presseförderung auf 85 Millionen Franken jährlich
Signaturen für Referendum werden von Leroy Bächtold und dem Team Freiheit gesammelt
Frist für 50'000 Unterschriften endet am 10. Juli, Erfolg noch ungewiss

Die künstliche Intelligenz von Blick lernt noch und macht vielleicht Fehler.

Mehr erfahrenFeedback senden

Hannes_Boos_Praktikant SonntagsBlick_Ringier_3-Bearbeitet.jpg

Hannes BoosRedaktor

Von bisher 50 auf zukünftig 85 Millionen Franken jährlich, so stark soll die indirekte Presseförderung ausgebaut werden. Jedenfalls, wenn es nach dem Parlament geht. Konkret hat dieses im März eine Vorlage angenommen, die für sieben Jahre lang mehr Vergünstigungen bei Zeitungszustellungen vorsieht. Die befristeten Finanzspritzen sollen der gebeutelten Medienbranche zu mehr Spielraum bei der digitalen Transformation verhelfen.

Gegen das Gesetz formierte sich Widerstand. Wie Blick berichtete, sammeln der freisinnige Politaktivist Leroy Bächtold (31) und sein überparteiliches «Team Freiheit» – bekannt für ihre Petition gegen Corona-Lockdowns – Unterschriften für ein Referendum. Doch: Die gesetzliche Deadline ist schon am nächsten Donnerstag, bis dahin brauchen sie 50’000 Unterschriften. Reicht das oder bleibt der Widerstand in den Startlöchern stecken?

Schwierige Mobilisierung

«Es wird haarscharf», sagt Bächtold. «Wir bleiben optimistisch, aber ob wir es schaffen, wird sich erst in den letzten Stunden zeigen.» Die Mobilisierung habe sich als schwierig erwiesen. «Bei den Parteien sind zurzeit andere Themen an der Tagesordnung.» Zudem habe man mit der Unterschriftenjagd später als üblich begonnen. Von der Vorlage hat Bächtold erst im Nachhinein, nämlich durch Blick, erfahren.

Mehr zur geplanten Medienförderung

«Volkswillen missachtet»

Jetzt läuft das Referendum gegen die Presseförderung

Medienförderung

Im Basar von Bundesbern

Kampf der Jungpolitiker

Presseförderung soll vors Volk

Besonders kritisch findet Bächtold, dass ein ähnliches Mediengesetz bereits 2021 von der Stimmbevölkerung abgelehnt wurde. Das damalige Förderpaket sah unter anderem – ebenfalls auf sieben Jahre begrenzt – Subventionen für Zeitungszustellungen vor. Das Parlament versuche jetzt dieselben Massnahmen durch die Hintertür einzuführen.