Ratsbetrieb
Der Schaffhauser Kantonsrat will nicht über seine Grösse reden

Der Kantonsrat von Schaffhausen wird weiterhin 60 Mitglieder umfassen. Er ist am Montag mit 30 zu 24 Stimmen auf einen Antrag, das Parlament auf 69 Personen zu vergrössern, gar nicht erst eingetreten.
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Der Schaffhauser Kantonsratssaal bietet weiterhin 60 Mitgliedern Platz - eine Vergrösserung des Parlaments ist vom Tisch.
Foto: CHRISTIAN BEUTLER

Die angedachte Vergrösserung war Teil eines Massnahmenpakets, um das Milizparlament zu stärken. «Wir kommen immer mehr an den Anschlag», hielt Matthias Freivogel (SP) fest. Die Traktandenliste werde immer länger. Mit neun weiteren Mitgliedern liesse sich eine zusätzliche Kommission bilden, könnte die Arbeitslast besser verteilt werden.

Insbesondere FDP und SVP sprachen sich aber gegen eine Vergrösserung aus: Das Stimmvolk habe sich 2004 klar für eine Verkleinerung von damals 80 auf 60 Mitglieder ausgesprochen, meinte Christian Heydecker (FDP). «Das Volk wird jetzt nicht mehr Köpfe genehmigen.»

(SDA)

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