Ab zum Drogentest! Wie die «NZZ am Sonntag» schreibt, soll die Armee ihre Soldaten spontan und präventiv auf Drogen testen können.
Der Bundesrat sei bereit, dafür das Gesetz zu ändern. Diese Revision soll es ermöglichen, Armeeangehörige auch ohne konkreten Verdacht und im Sinne einer Vorsichtsmassnahme auf Missbrauch von Cannabis, Kokain und anderen verbotenen Substanzen zu kontrollieren.
Heute ist dies nur möglich, wenn ein konkreter Verdacht vorliegt. Wenn eine Person den Test verweigert, braucht es eine Anordnung durch einen militärischen Untersuchungsrichter.
Beim letzten WEF-Einsatz wurde ein Dutzend Soldaten beim Kiffen und Koksen erwischt, was für einen handfesten Skandal sorgte. SP-Ständerat Daniel Jositsch (ZH) reichte darauf eine Motion ein, in welcher er eine Grundlage für die Anordnung von präventiven Drogentests verlangt.
Er verlangt vom Bundesrat, eine entsprechende Gesetzesgrundlage auszuarbeiten. Wie ein solcher Test aussehen soll, liess Jositsch Ende April noch offen. Normalerweise wird für einen Drogen-Suchtest aber der Urin untersucht.
Seinen Vorstoss stützte Jositsch gleich überparteilich ab. So haben die Ständeräte Géraldine Savary (SP/VD), Isidor Baumann (CVP/UR), Josef Dittli (FDP/UR), Joachim Eder (FDP/ZG) und Alex Kuprecht (SVP/SZ) die Motion mitunterzeichnet.