Der Fall Nef: eine Chronologie der Ereignisse

BERN – Der Bundesrat hat das Rücktrittsgesuch von Armeechef Roland Nef akzeptiert. Damit findet die Affäre Nef einen vorläufigen Schlusspunkt. Hier die wichtigsten Stationen einer Affäre, die auch Verteidigungsminister Samuel Schmid in die Schusslinie rückte.
Publiziert: 20.08.2008 um 15:14 Uhr
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Aktualisiert: 01.10.2018 um 00:07 Uhr
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8. Juni 2007: Der Bundesrat wählt Brigadier Roland Nef, Kommandant des Lehrverbandes Panzer/Artillerie, zum neuen Chef der Armee. Der damals knapp 48-jährige Berufsmilitär übernimmt den Posten als Nachfolger von Korpskommandant Christophe Keckeis. 1. Jan. 2008: Nef tritt sein Amt als Armeechef an. Er will im ersten Amtsjahr vor allem «konsolidieren», die Grundbereitschaft der Armee erhöhen, die Logistik in Ordnung bringen und die Personalführung zur Chefsache erklären. Mitte Januar: Eine auf Jahresbeginn in Kraft gesetzte Weisung von Bundesrat Samuel Schmid, wonach Wachdienst mit durchgeladener Waffe geleistet wird, führt in der Öffentlichkeit zu einer Kontroverse. Schmid räumt bei der Kommunikation Fehler ein. 12. Juni 2008: Bei einem Bootsunfall der Armee auf der Kander bei Wimmis kommen vier Wehrmänner ums Leben, einer wird seither vermisst. Dem zuständigen Kompaniekommandanten einer Luftwaffeneinheit wird in der Öffentlichkeit fahrlässiges Verhalten vorgeworfen. Die Militärjustiz ermittelt. 20. Juni 2008: Weil das tödliche Schlauchboot-Unglück auf der Kander Versäumnisse von Luftwaffenkommandant Walter Knutti bei der Kaderselektion ans Licht bringt, tritt dieser auf Ersuchen Nefs zurück. Ende Juni 2008: Bundesrat Schmid gerät in die Medienkritik, weil er sich an der Tour de Suisse mit zwei Schönheitsköniginnen der Schweiz fotografieren liess, anstatt an der Beerdigung der Todesopfer des Kander-Unglücks anwesend zu sein. 13. Juli 2008: Die «SonntagsZeitung» berichtet, gegen Armeechef Roland Nef sei zum Zeitpunkt seiner Ernennung eine Strafanzeige seiner damaligen Lebenspartnerin wegen Nötigung hängig gewesen. Verteidigungsminister Samuel Schmid wusste davon. 14. Juli 2008: Schmids Departement VBS räumt ein, Schmid habe bei der Ernennung von Roland Nef zum Armeechef seine Regierungskollegen nicht über die hängige Strafanzeige informiert. 15. Juli 2008: Nef und seine ehemalige Partnerin geben bekannt, die Strafanzeige sei nicht wegen häuslicher Gewalt erfolgt. Sie hätten sich nach der Strafanzeige vor der Staatsanwaltschaft gütlich geeinigt und Stillschweigen vereinbart. 17. Juli 2008: Nef räumt vor den Medien ein, seiner ehemaligen Partnerin eine Wiedergutmachungszahlung entrichtet zu haben. Gegen die Zeitung «Blick», die von «Schweigegeld» berichtet hatte, reicht er eine Klage wegen Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte ein. 18. Juli 2008: Bundesrat Schmid äussert sich erstmals vor den Medien zur Affäre Nef. Er stellt sich voll und ganz hinter Nef als Chef der Armee und rechtfertigt sein eigenes Vorgehen bei dessen Nominierung. Zudem erklärt er, dass er über den Inhalt der Strafanzeige gegen Nef nichts wisse. 19. Juli 2008: Nefs Anwalt Bernhard Rüdy sagt in einem Radiointerview, dass die ehemalige Lebensgefährtin Nefs die Desinteresse-Erklärung erst nach der Wahl von Roland Nef zum Armeechef unterzeichnet habe. Nef hatte dies an seiner Medienkonferenz zwei Tage zuvor noch verneint, führte dies dann aber auf ein Missverständnis bei der Fragestellung zurück. 20. Juli 2008: Die «SonntagsZeitung» deckt weitere Details im Fall Nef auf und veröffentlicht einen Ausschnitt eines Polizeiprotokolls mit massiven Vorwürfen. Gleichzeitig schreibt die «SonntagsZeitung», dass sie Bundesrat Schmid schon Ende Juni mit dem Inhalt der Strafanzeige gegen Nef konfrontiert habe. 21. Juli 2008: Schmid gibt erstmals Fehler in der Affäre Nef zu. Dem Armeeechef gibt er bis zum 20. August Zeit, nach den erhobenen Vorwürfen reinen Tisch zu machen. Gelingt ihm dies nicht, will Schmid dem Gesamtbundesrat die Entlassung Nefs beantragen. 25. Juli 2008: Nef reicht beim Bundesrat sein Rücktrittsgesuch ein. Die Vorwürfe gegen ihn hätten seine militärische Funktion verunmöglicht, schreibt er in der Begründung. Verteidigungsminister Samuel Schmid nimmt vom Gesuch Kenntnis. 28. Juli 2008: Die Grünen erhalten für ihre Forderung nach einer dringlichen Debatte zur Schweizer Armee in der Herbstsession Unterstützung von SVP und SP. Die SVP will dann erneut die Abschaffung der Funktion des Armeechefs fordern. 8. August 2008: Die SVP hält den Druck auf Samuel Schmid aufrecht. Sie verknüpft ihre Rücktrittsforderung mit der Drohung, im Parlament Kürzungen der Armeeausgaben zu verlangen. Die SP liebäugelt in der Folge mit einer unheiligen Allianz, um die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge zu bodigen. 13. August 2008: VBS-Generalsekretär Markus Seiler räumt in einem Zeitungsinterview ein, dass die Findungskommission für den neuen Armeechef bei der Wahl von Roland Nef die Sprengkraft der privaten Probleme Nefs unterschätzt habe. Die Kaderselektion soll künftig verbessert werden. 20. August 2008: Der Bundesrat nimmt die Demission von Roland Nef als Armeechef formell an. Nef erhält eine Entschädigung von 275 000 Franken. Nefs Nachfolger soll sein Amt Anfang 2009 antreten. Bis zur Wahl eines neuen Armeechefs übernimmt Stellvertreter André Blattmann interimistisch den Posten. (SDA)
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