Der Verband Schweizerischer Polizei-Beamter (VSPB) verurteilt in einer Medienmitteilung am Sonntagnachmittag die massiven Ausschreitungen an der gestrigen unbewilligten Demonstration in Bern «mit aller Deutlichkeit». Die Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten seien «ein inakzeptabler Angriff auf den Rechtsstaat und auf die Menschen, die tagtäglich für Sicherheit sorgen.»
Während der unbewilligten Kundgebung am Samstag kam es zu massiver Gewalt gegen die Einsatzkräfte. Polizistinnen und Polizisten wurden mit Flaschen, Feuerwerkskörpern und anderen Gegenständen attackiert. 18 Angehörige der Polizei wurden verletzt, einige davon schwer. Insgesamt wurden über 500 Demonstrierende vorübergehend festgehalten – viele von ihnen jedoch bereits wieder freigelassen.
«Solche Taten dürfen nicht folgenlos bleiben»
Der VSPB zeigt sich besorgt über diese Entwicklung und fordert ein konsequentes Vorgehen der Justiz: «Wer Polizistinnen und Polizisten angreift, greift die öffentliche Ordnung und damit die ganze Gesellschaft an. Solche Taten dürfen nicht folgenlos bleiben», sagt der VSPB.
Der Verband fordert deshalb härtere Strafen für gewaltbereite Demonstrierende. Ein kurzzeitiges Festhalten und anschliessendes Freilassen ohne Konsequenzen sei aus Sicht des VSPB das falsche Signal. Wer Gewalt ausübt, Sachschaden anrichtet oder Menschen gefährdet, müsse spürbar und konsequent zur Verantwortung gezogen werden.
Angriff auf Grundwerte der Demokratie
Der VSPB dankt allen Einsatzkräften der Kantonspolizei Bern, den Feuerwehren, den Ambulanzdiensten sowie den unterstützenden Polizeikorps aus anderen Kantonen für ihren professionellen und besonnenen Einsatz unter äusserst schwierigen Umständen. Ihr Engagement hat verhindert, dass die Situation weiter eskalierte.
Weiter wünscht der Verband den verletzt gemeldeten 18 Polizistinnen und Polizisten eine rasche und vollständige Genesung und spricht ihnen sowie allen eingesetzten Kräften seine volle Solidarität und Anerkennung aus.
Der VSPB will sich mit der Medienmitteilung klar hinter der Polizei positionieren. Der Rechtsstaat solle nicht vor Gewalttätern zurückweichen. Gewalt gegen Einsatzkräfte sei kein Ausdruck von Meinung – sie wäre ein Angriff auf die Grundwerte unserer Demokratie.