Die Bilanz spricht für sich: Sechs Beteiligte an den jüngsten islamistischen Attentaten in Europa hatten sich zuvor in der Schweiz aufgehalten. So etwas bei der Attacke in Barcelona oder im finnischen Turku.
Obwohl die Schweiz auch weiteren Attentätern als Transitland oder Rückzugsraum diente, bleibt der schweizerischen Polizei der Zugriff auf die wichtigste europäische Terrordatenbank verwehrt, wie der «Tagesanzeiger» berichtet.
Schweizer Ermittler könnten zwar ihre Ermittlungen über islamistische Netzwerke in das Europol-Informationssystem (EIS) weitergeben. Doch Informationen aus der Datenbank direkt abfragen ist ihnen untersagt.
Umständliche Informationsbeschaffung
Der Weg an Informationen zu kommen ist äusserst mühsam: So muss die Schweizer Terrorabwehr ihre Abfragen an ihren Polizeiattaché im niederländischen Den Haag stellen. Der leitet sie dann an Europol-Beamte weiter, welche im EIS suchen. Ihre Rückmeldung gehen dann wieder via den Attaché in die Schweiz.
Bundesrätin Simonetta Sommaruga habe das Thema in Brüssel erst am Donnerstag wiederholt angesprochen. Doch die Justizministerin ist bei der Europäischen Union bislang stets abgeblitzt. Die EU macht Datenschutzgründe geltend. (nbb)