Geht es der SRG bald an den Kragen? Im Departement von Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann ist man mit dem Angebot der SRG unzufrieden. «Aus Sicht des Wettbewerbs braucht es nur dort einen Service public, wo der Markt versagt», sagt Carole Söhner in der «NZZ am Sonntag».
Die Vizedirektorin der Wettbewerbskommission findet: «Nur wenn private Medien etwas nicht leisten könnten, sollte die SRG einspringen». Und bis geklärt ist, wie diese neue Rolle aussehen könnte, kann sie sich vorstellen, die Leistungen der SRG vorübergehend einzuschränken, um solche Fragen zu evaluieren. Dies schreibt die Kommission auch in einer internen Stellungnahme zum Service-public-Bericht des Bundesrates.
Und laut Informationen der Zeitungen steht die Wettbewerbskommission damit nicht alleine da, sondern auch das Staatssekretariat für Wirtschaft habe sich kritisch geäussert. Es fordert, das Angebot der SRG zu überprüfen und auf das absolut Notwendige zu beschränken. Beim zuständigen Bundesamt für Kommunikation heisst es, der Bundesrat nehme gewisse Wettbewerbsverzerrungen in Kauf. «Solange die Vorteile des Systems mit einem starken Service-public-Anbieter die Nachteile überwiegen, lässt sich das rechtfertigen.» (sin)