Darum gehts
- Ignazio Cassis besucht Moskau als OSZE-Vorsitzender, Treffen mit Lawrow geplant
- Thema: OSZE-Rolle im Ukraine-Krieg, russisches Ministerium erwähnt Ukraine nicht
- Seit 2019 war Cassis erstmals wieder in Moskau, Besuch dauert zwei Tage
Bundesrat Ignazio Cassis ist als OSZE-Vorsitzender am Donnerstag für einen zweitägigen Besuch in Moskau gelandet. Ziel der Reise sei der Dialog mit «allen Seiten», schrieb er auf X. Für Freitag ist ein Treffen mit dem russischen Aussenminister Sergej Lawrow geplant.
Mit der Reise bekräftige die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ihre Bereitschaft, «Bemühungen um einen gerechten und dauerhaften Frieden im Einklang mit dem Völkerrecht und den Helsinki-Prinzipien zu unterstützen», schrieb Aussenminister Cassis am Donnerstag auf der Plattform X. Er trat die Reise mit OSZE-Generalsekretär Feridun Sinirlioglu an.
Gespräche mit Lawrow am Freitag
Das Treffen mit Lawrow ist für Freitag geplant, wie eine Sprecherin von Cassis' Departement auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA sagte. Geplant sind Gespräche über Bemühungen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine, wie die OSZE im Vorfeld verlauten liess. So solle die mögliche Rolle der OSZE bei der Förderung eines gerechten und dauerhaften Friedens erörtert werden.
Der Krieg in der Ukraine wird in einer Mitteilung des russischen Aussenministeriums über das kommende Treffen nicht als Thema erwähnt. Im Mittelpunkt der Gespräche werde die Bewältigung der tiefen Krise, in welcher sich die OSZE derzeit befinde, stehen. Die Krise resultiert laut russischem Communiqué vom Donnerstag aus «destruktiven Handlungen gewisser westlicher Länder».
Zuvor war er in der Ukraine
Am Montag war Cassis zusammen mit Sinirlioglu nach Kiew gereist. Dort trafen sie den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Aussenminister Andrij Sybiha. Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 war der Schweizer Aussenminister nicht mehr in Moskau. Nur vereinzelte europäische Regierungschefs, Minister oder Ministerinnen traten seither eine Reise in die russische Hauptstadt an.
Cassis war letztmals im Juni 2019 in Moskau. Damals eröffnete er die neue Schweizer Botschaft und traf sich mit Aussenminister Lawrow. Die beiden Aussenminister besprachen damals unter anderem die Lage in der Ukraine.