SVP will Abstimmungen erzwingen
Wird die ESC-Party von der Politik abgeblasen?

Die Parteispitze der SVP hält die Durchführung des ESC in der Schweiz für Geldverschwendung. SVP-Boss Marcel Dettling würde es begrüssen, falls es zur ESC-Abstimmung kommt.
Publiziert: 09.07.2024 um 14:02 Uhr
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Noch ist unklar, wo in der Schweiz der ESC nach Nemos Sieg ausgetragen wird.
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Sophie ReinhardtRedaktorin Politik

Die Zuschauenden des Eurovision Song Contest (ESC) haben gewählt: Dieses Jahr wird dank Nemos Sieg der internationale Musikanlass in der Schweiz durchgeführt. In welcher Stadt das Grossevent stattfinden wird, ist noch offen. Doch wie immer, wenn Entscheide im Ausland getroffen werden, welche die Schweiz betreffen, kommt das bei der SVP nicht gut an. 

So ist etwa SVP-Präsident Marcel Dettling (43) kein Fan des Anlasses. Dem «Tages-Anzeiger» sagte er, er würde es begrüssen, wenn die Stimmbürger über die Durchführung des Anlasses mitreden könnten. Eine exklusive und repräsentative Umfrage von Blick hatte ergeben, dass 49 Prozent der Befragten dem Mega-Event negativ gegenüber stehen.

Bei der Parteipräferenz zeigt sich, dass der ESC im rot-grünen Lager mehrheitlich gutgeheissen wird, während Menschen mit einer bürgerlichen Orientierung eher nichts mit ihm anfangen können. Kein Wunder also, dass auch Dettling den Anlass gemäss «Tages-Anzeiger» für eine Geldverschwendung hält. 

Die wertkonservative EDU teilt am Dienstagmorgen ebenfalls mit, sie wolle, dass sämtliche Kredite für die Durchführung des ESC dem Volk zur Abstimmung vorgelegt würden. Dafür hat sie extra eine Onlineplattform eröffnet, auf der die Unterschriftensammlung koordiniert werden soll. 

In Bern kämpfen SVP und alternative Grüne zusammen

Schon im August will die SRG entscheiden, in welcher Stadt der Musikanlass nächstes Jahr durchgeführt werden soll. Neben Zürich haben sich auch Basel, Genf sowie Bern/Biel darum beworben – und sich damit auch bereit erklärt, die Austragung in ihrer Stadt finanziell zu unterstützen.

In der Stadt Bern hat die SVP zusammen mit der Grün alternativen Partei bereits angekündigt, dass sie das Referendum gegen den vom von der Stadt gesprochenen Kredit von 20 Millionen Franken für den ESC ergreifen wolle. «Ein Referendum würde wohl das Ende der Bern-Kandidatur bedeuten», sagt der Berner Sicherheitsdirektor und Mitte Nationalrat Reto Nause (53) dem Blick. Allerdings handle es sich bisher lediglich um eine Referendungsandrohung. «Ich habe keine Kenntnis von einem wirklichen Referendum», so Nause.

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Bei der SRG heisst es auf Anfrage, dass man bei den Gesprächen mit den Städten das Thema bereits angesprochen habe und das Risiko von Referenden mit in die Bewerbung einfliessen würde. «Finanzielle Zusagen ohne Referendumspflicht sind insofern risikoarmer und bieten mehr Planungssicherheit», so Mediensprecher Edi Estermann. Letztlich sei es im gesamten Anforderungskatalog aber nur ein Aspekt von vielen.

EDU will ESC-Referendum in Zürich

Der Berner Sicherheitsdirektor Nause hat überhaupt kein Verständnis für die Widerstände aus dem bürgerlichen Lager gegen den ESC. «Gerade Tourismus und Gastronomie würden gross vom Anlass profitieren.» Von Geldverschwendung könne daher keine Rede sein. 

Er gehe davon aus, dass eine Abstimmung noch in diesem Herbst stattfinden könnte, wenn denn die nötigen Unterschriften zusammenkämen. «Allerdings glaube ich, dass eine grosse Mehrheit sich in Bern dafür ausspricht, dass der Anlass hier stattfinden kann», so Nause weiter. 

In Zürich steht die EDU hinter dem Referendum gegen den 20-Millionen-Kredit der Stadt Zürich. Daran beteiligen dürfte sich auch der SVP-nahe Bund der Steuerzahler. Am Mittwochabend will die Organisation das Referendum offiziell beschliessen.

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Ein Sprecher der Stadt Zürich, spricht im «Tages-Anzeiger» von einer «Herausforderung», sollte es wirklich zu einem Referendum kommen. Dann müsse der Stadtrat entscheiden, ob er die Bewerbung aufrechterhalten wolle. 

Nicht alle SVPler gegen Anlass

Doch nicht überall bekämpft die SVP den ESC. Etwa in Basel lobbyiert die Partei für den Austragungsort am Rhein. So schrieb etwa der SVP-Grossrat Joël Thüring (40) auf X: «Man muss den ESC nicht mögen, aber klar ist: Eine solche Grossveranstaltung bringt enorm viel Wertschöpfung in die Region.» Deshalb sei es toll, wenn Basel den Zuschlag erhalte.

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