Das ging schnell: Kaum im Amt, stellt die Grüne Neo-Nationalrätin Manuela Weichelt-Picard (52) nicht nur Fragen zu Impfungen und Jagdverordnung, sondern auch ihre Spesen schnellstmöglich in Rechnung (BLICK berichtete). Konkret wollte sie die Kosten für ein Einführungsseminar und einen Sprachkurs zurück. Dank einer E-Mail-Panne – im Verteiler waren versehentlich alle National- und Ständeräte – weiss nun die ganze Schweiz davon.
Weichelt-Picard hielt gegenüber BLICK fest, sie habe sich an das Spesenreglement der Parlamentsdienste gehalten. Und sie sei sich gewohnt, ihre Aufgaben rasch zu erledigen. «Aber das passt offensichtlich nicht allen.»
Rege besuchte Sprachkurse
Wie alle Angestellten können Parlamentarier Auslagen, die im Zusammenhang mit dem Job entstehen, vom Arbeitgeber zurückverlangen. Parlamentariern setzt das Spesenreglement aber klare Leitplanken, was sie verrechnen können. Der grösste Teil wird mit einer Jahrespauschale von 33'000 Franken gedeckt.
Extra vergütet werden zum Beispiel Sprachkurse, wenn Parlamentarier diese für ihr Amt brauchen. Und das ist in einem Parlament mit vier Landessprachen schnell der Fall.
Die Parlamentarier machen denn auch rege Gebrauch. Von November 2015 bis Januar 2018 haben ganze 80 Ratsmitglieder einen Sprachkurs besucht. Insgesamt wurden dafür insgesamt Spesen von 93'134 Franken zurückerstattet.
Parlamentarier haben Spesendeckel
Allerdings gibt es für diese Kosten einen Deckel. «Die finanziellen Aufwendungen werden im Rahmen eines Kostendachs von 2'000 Franken pro Jahr zurückerstattet», so die Parlamentsdienste. Auch das von Weichelt-Picard verrechnete Einführungsseminar für neue Parlamentarier fällt in diese Kategorie.
Für Laptops oder andere Informatikgeräte gibt es ebenfalls Geld. Auch nicht unbeschränkt: 9000 Franken während vier Jahren sind das Maximum. Gegen einen Beleg werden zudem die Parkgebühren und die Kosten für Auslandreisen, die in Zusammenhang mit dem Amt anfallen, bezahlt.
Nicht jedem wird das Hotel bezahlt
Pro Sitzungstag dürfen die Parlamentarier für 115 Franken speisen. Wer übernachten muss, bekommt 180 Franken pro Nacht zwischen zwei Sitzungstagen. Davon profitieren aber nicht alle: Wer weniger als elf Kilometer vom Bundeshaus entfernt lebt oder weniger als 30 Minuten Reisezeit mit den ÖV braucht, bekommt kein Hotelzimmer spendiert.
Eine Spezialität in der Spesenabrechnung von Weichelt-Picard ist die sogenannte Distanzentschädigung: Alle Nationalräte bekommen ein Generalabonnement der 1. Klasse. Wer aber länger als 90 Minuten nach Bern reisen muss, erhält für jede Viertelstunde eine zusätzliche Spesenentschädigung von 22.50 Franken – unter anderem für den Einkommensausfall. Für die Zugerin Weichelt-Picard dauert die Fahrt von Tür zu Tür rund zwei Stunden.
Zu den Spesen erhalten alle Parlamentarier ein Jahreseinkommen von 26'000 Franken und ein Taggeld von 440 Franken. Und das ist nicht alles: Von Roaming-Kosten über eine private Rechtsschutzversicherung bis hin zu einem eigenen Postomat im Bundeshaus bleibt (fast) kein Wunsch unerfüllt. (brb)