Darum gehts
- Laut Livia Leu versteht Deutschland Schweizer Neutralität besser
- Schweizer Rüstungsmaterial-Käufe haben Einschränkungen, die nicht alle akzeptieren
- Grosse Entwickung in deutscher Ukraine-Politik seit Kriegsausbruch
«Mittlerweile hat man in Deutschland verstanden, dass die Schweiz wegen der Neutralität einen begrenzten Spielraum im militärischen Bereich hat», sagte Livia Leu (64) der «NZZ».
Deutschland verstehe, dass das Schweizer System zwar langsamer arbeite, dafür aber verlässlich sei, sagte die Botschafterin in dem am Dienstag veröffentlichten Interview.
«Sie grillen, wir grillieren»
Der Schweizer Nachbar folge einer gewissen Marktlogik, sagte Leu. «Wer in der Schweiz Rüstungsmaterial kauft, hat gewisse Einschränkungen. Wer diese nicht befolgen will, kauft anderswo.» Die Nichtwiederausfuhrgarantie sei im Übrigen eine deutsche Erfindung, welche die Schweiz übernommen und nach ihrem Recht ausgelegt habe, ergänzte sie.
Die beiden Länder seien sich bei allen Unterschieden ähnlich, so Leu weiter. Beide hätten ein föderales System und die gemeinsame Sprache verbinde. «Die Deutschen grillen, und wir grillieren, sie parken und wir parkieren. Aber man versteht sich.» Ausserdem sei die soziale Vernetzung über die Jahre stark gewachsen. 100'000 Schweizerinnen und Schweizer lebten in Deutschland, umgekehrt 330'000 Deutsche in der Schweiz.
Guter Dialog zwischen Schweiz und Deutschland
Deutschland habe seit dem Kriegsausbruch eine grosse Entwicklung durchgemacht. Am Anfang sei noch die Rede von 5000 Helmen gewesen, die man an die Ukraine liefern wollte. «Heute diskutiert man über Taurus-Marschflugkörper», sagte Leu. Dass sich auch in der Schweiz etwas regte, blieb laut ihr in Deutschland nicht unbemerkt. Als Beispiel dafür nannte sie die Lieferungen von Leopard-Panzern an Deutschland sowie die parlamentarischen Beratungen über eine Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes.
Von der neuen deutschen Bundesregierung habe sie ein positives Echo gegenüber der Schweiz vernommen. Der Dialog zwischen den Ländern finde auf Augenhöhe statt.