Es war eine Medienkonferenz, an der Bundespräsident Johann Schneider-Ammann für einmal nicht nur Antworten lieferte, sondern selbst eine Menge Fragen in den Raum stellte. Wann sollen Gespräche zwischen der Europäischen Freihandelsassoziation (Efta), der nebst der Schweiz Norwegen, Liechtenstein und Island angehören, und Grossbritannien beginnen? Wann haben die Briten angesichts der Austrittsverhandlungen mit der EU überhaupt Zeit und Interesse dafür? Die Liste der Fragen lasse sich aktuell beliebig erweitern, sagte der Wirtschaftsminister gestern Abend nach dem Ende der zweitägigen Efta-Ministerkonferenz in Bern. «Und für den Moment haben wir noch kaum Antworten.»
Die Agenda der Efta-Minister war durch den Brexit über den Haufen geworfen worden. Dass das Treffen wenige Tage nach dem Votum der Briten stattfand, war Zufall – kam aber gerade richtig.
Denn der Entscheid der Briten sei «auch für die Efta von grosser Wichtigkeit», sagte Schneider-Ammann. Man dürfe nun nicht passiv abwarten, sondern müsse das Thema – die Beziehungen der Efta zu Grossbritannien – aktiv angehen.
Vertiefte Diskussion «nicht opportun»
Was einen allfälligen Beitritt des Königreichs zur Efta anbelangte, äusserte sich Schneider-Ammann nur sehr verhalten. Ob Grossbritannien in der Efta-Familie willkommen wäre? Dazu wolle er weder mit Ja noch mit Nein antworten, sagte Schneider-Ammann. «Wir sind interessiert und offen», liess er sich einzig entlocken. Eine vertiefte Diskussion darüber sei allerdings zum aktuellen Zeitpunkt nicht opportun. Zudem wäre es «überheblich, wenn sich die Efta nun als Gefäss anbieten würde, um Grossbritannien aufzunehmen».
Deutlicher äussert sich Hans-Peter Portmann, der beim Treffen zwischen Parlamentariern und Ministern der Efta-Staaten heute Morgen dabei war. Man sei sich mehrheitlich einig, dass jetzt rasch eine «Auslegeordnung» gemacht werden müsse, sagt der FDP-Nationalrat. «Geklärt werden soll die Frage, ob und unter welchen Umständen eine Mitgliedschaft Grossbritanniens möglich wäre. Dazu sollen auch Vor- und Nachteile untersucht werden.»
Nur Norwegen zögerlich
Während Liechtenstein, Island und die Schweiz einer Mitgliedschaft Grossbritanniens «grundsätzlich freundlich gestimmt» seien, mache er beim bisherigen Efta-Schwergewicht Norwegen noch etwas Zurückhaltung aus.
Klar ist: Sollte sich Grossbritannien entscheiden, nach dem Austritt aus der EU wieder Mitglied der Freihandelsassoziation zu werden, würde das die wirtschaftlich und politisch schwache Efta massiv stärken. Auch Schneider-Ammann sprach von einer «wesentlich grösseren Bedeutung», die der Efta auf dem internationalen Parkett dadurch zukommen würde. (lha/vuc)