Steht auf dem Sessionsprogramm «Open End», verdrehen viele Politiker die Augen. Heute ist es mal wieder so weit. Bereits um 14 Uhr 30 legt die Grosse Kammer los – die Energiewende ist noch immer nicht überwunden.
So richtig brutal wirds aber erst ab 19 Uhr. Dann beschäftigt sich der Nationalrat mit der Erbschaftssteuer-Initiative. Diese verlangt, dass Erbbeträge von über zwei Millionen Franken mit 20 Prozent besteuert werden – so soll die AHV saniert werden.
Was das Volk dazu sagt, steht in den Sternen. Klar ist aber, dass das Parlament die Initiative deutlich versenken wird. Obwohl das Resultat so gut wie feststeht, haben sich über 30 Redner eingeschrieben, um ihre Pro- oder Contra-Position darzulegen.
CVP-Chef Christophe Darbellay macht gegen 19 Uhr den Anfang, den Schluss machen die SP-Politiker Margret Kiener Neller und Pierre-Alain Fridez. Ob sie noch heute ans Mikrofon treten, ist unklar. Spielt aber keine Rolle, denn es geht bis zum bitteren Ende.
Die Parlamentsdienste erwarten, dass die Grosse Kammer bis kurz nach Mitternacht über die Erbschaftssteuer streitet, teilen sie auf Anfrage mit. Die Parlamentarier sind sich also selbst lieb, sich kurz zu fassen.
Wer heute Abend nichts anderes vorhat, kann die Diskussion ab 19 Uhr auf www.parlament.ch im Live-Stream mitverfolgen. Wie es auch ausgeht: Am Dienstag um 8 Uhr geht’s mit dem nächsten Thema weiter. (vuc)