Pflichtenheft missachtet

Publiziert: 13.01.2015 um 19:34 Uhr
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Aktualisiert: 09.09.2018 um 22:55 Uhr

Lückenhafte Protokolle, vernachlässigte Aufsichtspflicht, schlechte Führung: Die Untersuchung zum IT-Debakel Insieme hat offenbart, dass beim Bundesrat einiges im Argen liegt.

Man will sich in Sitzungen nicht auf die Füsse treten. Man pflegt einen taktischen Umgang mit Vorschriften. Man wurstelt sich durch.

Diese Kritik an der Arbeit des Bundesrats wird nun bestätigt. Zumal die Verletzung der Ausstandspflicht kein Fall Schneider-Ammann ist. Sie ist ein Fall Gesamtbundesrat. Schliesslich wären alle Magistraten verpflichtet, auf Ausstandsgründe eines Mitglieds aufmerksam zu machen. Dass niemand diese Sensibilität aufbrachte, ist erschreckend.

Diese Pflichtvergessenheit darf nicht länger geduldet werden. Reglemente und Vorschriften sind die eiserne Grundlage der Behördentätigkeit. Sie müssen eingehalten werden.

Erst recht von den obersten Denkern und Lenkern des Landes.

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