Es ist ein grosses Anliegen von Verteidigungsminister Guy Parmelin: Er will den Frauen das Militär schmackhaft machen. Darum sollen ab dem 1. Januar 2020 auch alle 18-jährigen Schweizerinnen zur obligatorischen Informationsveranstaltung der Armee antraben müssen (BLICK berichtete). Gestützt wird die Forderung von den kantonalen Militärdienstdirektoren.
Ziel sei es, mehr Frauen für die Dienstleistungen der Armee, den Zivildienst und Zivilschutz zu gewinnen, sagt der Generalsekretär der Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr, Alexander Krethlow, der «Neuen Zürcher Zeitung». Dass nur Männer zur Teilnahme am Orientierungstag verpflichtet seien, sei ein alter Zopf.
Bis heute gilt: Männer, die nicht zum Orientierungstag erscheinen, werden nach Militärgesetz disziplinarisch mit Busse oder Arrest bestraft. Dies soll künftig auch für Frauen gelten. Dazu braucht es eine Anpassung des Militärgesetzes und des Militärstrafgesetzes.
Eine Anpassung der Bundesverfassung, und damit eine Volksabstimmung, kann hingegen umgangen werden, denn beim Info-Tag handelt es sich um einen Amtstermin, nicht um einen Diensttag.
Projekt wird vorgestellt
Nun soll es mit dem Projekt schnell vorwärtsgehen. Im Juni wird es der Sicherheitspolitischen Kommissionen (SiK) von National- und Ständerat vorgestellt. Die konkrete Vorlage unter dem Motto «Ein Tag für die Sicherheit der Schweiz» soll dann im Mai 2018 vorliegen.
Begeistert von Parmelins Vorhaben ist GLP-Nationalrätin Kathrin Bertschy (37, BE). Wie die Co-Präsidentin der Frauendachorganisation Alliance F. der «NZZ» sagt, erhalte man nicht die optimalen Teams von Anwärtern, wenn man nur aus 50 Prozent der Bevölkerung rekrutieren könne. «Wenn wir schon eine Armee haben, dann soll der Grundsatz der Wehrpflicht für alle gelten», so die Bernerin.
SP-Nationalrätin und SiK-Vertreterin Edith Graf-Litscher (53, TG) findet den obligatorischen Orientierungstag für Frauen hingegen als kontraproduktiv: «Es bringt doch nichts, wenn Frauen unter Zwang am Orientierungstag teilnehmen und dann erst recht nichts mehr von der Armee wissen wollen.»
Künftig Dienstpflicht für Frauen?
Geht es nach den kantonalen Militärdirektoren, sollte es nicht beim obligatorischen Info-Tag für Frauen bleiben. Längst diskutieren sie über die Anpassung des Dienstpflichtmodells. In Frage kommt für sie auch ein Modell, in dem Frauen künftig dienstpflichtig würden. (thk)