Darum gehts
- SVP jubelt über Umfragehoch, Blocher spricht über dritten Bundesratssitz
- Christoph Blocher sieht SVP und andere Parteien in vielen Fragen getrennt
- SVP kratzt bei Tamedia an 30-Prozent-Marke, überspringt sie bei SRF knapp
In dieser Woche konnte die SVP gleich mehrfach jubeln. Zwei Jahre dauert es, bis gewählt wird und in aktuellen Umfragen kann die Partei zulegen. Bei Tamedia kratzt die SVP an der 30-Prozent-Marke, bei SRF überspringt sie diese knapp.
Erfreut darüber ist auch SVP-Parteivater Christoph Blocher (84). Das seien zwar Umfragen – «ich will es nicht überschätzen» – er freue sich aber über den Zuwachs bei der Partei, auch bei der jungen SVP, wie er in seiner hauseigenen TV-Sendung «Teleblocher» sagte.
Zeigt sich das bald auch im Bundesrat? Bekommt sie gar bald einen dritten Bundesratssitz? Als Blocher darauf angesprochen wird, antwortet er: «Ja, diese Frage käme dann.» Zuerst hatte CH Media darüber berichtet. In vielen politischen Fragen wie der Zuwanderung gäbe es nur zwei Parteien: «Die SVP und die anderen».
«Partei fährt insgesamt nicht schlecht»
Tatsächlich scheinen die Chancen für einen dritten SVP-Sitz aber gering. Schliesslich bräuchten sie trotz Zuwachs im Parlament die Unterstützung der anderen Parteien. Und ob die SVP dann einen Anspruch erhebt, ist mehr als fraglich. Politologe Claude Longchamp sagt im Interview mit der «NZZ», er glaube kaum, dass die SVP den dritten Sitz wirklich einfordern würde. «Mit der jetzigen Zusammensetzung fährt die Partei insgesamt nicht schlecht.» Ein dritter Sitz würde die Balance in der Regierung noch stärker verändern. Allenfalls könnte das Szenario auftreten, wenn ein FDP-Bundesrat zurücktrete und die Mitte oder Grüne ihre Ansprüche geltend machen würden.
Dass ein Bundesrat zurücktritt, ist momentan nicht absehbar. Der Amtsälteste ist Wirtschaftsminister Guy Parmelin (65). Er wird im kommenden Jahr Bundespräsident. Dazu kommen die Zoll-Verhandlungen mit den USA. Nur ein Jahr weniger im Amt ist Ignazio Cassis (64). Doch 2026 übernimmt die Schweiz den OSZE-Vorsitz. Der Aussenminister darf sich also auf der internationalen Bühne beweisen. Ein Bundesratsrücktritt in naher Zukunft scheint also kaum einzutreffen. Doch vielleicht nach den Wahlen 2027?